Trumps Medienoffensive: Lizenzentzug für kritische Sendungen?
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat erneut die amerikanische Medienlandschaft ins Visier genommen. In seinen jüngsten Äußerungen sprach Trump davon, Rundfunksendern die Lizenzen entziehen zu wollen, sollten sie in ihren Abendshows allzu kritisch gegenüber ihm berichten. Die Äußerung stellt einen der weitreichendsten Angriffe auf die Medienfreiheit während seiner Amtszeit dar.
Trump verteidigte die Entscheidung von ABC, die Show von Jimmy Kimmel nach dessen abfälligen Äußerungen über den verstorbenen konservativen Aktivisten Charlie Kirk auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Diese Kommentare des Late-Night-Hosts hatten bei konservativen Kreisen empörte Reaktionen hervorgerufen. Walt Disney Co., der Mutterkonzern von ABC, handelte auf Druck von Netzwerkpartnern, die die Ausstrahlung der Show stoppen wollten.
Die Angelegenheit ist Teil einer größeren Offensive von Trump gegen Medienhäuser, die er als voreingenommen gegenüber konservativen Ansichten kritisiert. Erst kürzlich reichte der Ex-Präsident eine 15-Milliarden-Dollar-Klage gegen die New York Times ein. Weiterhin kursiert der Vorwurf, dass die lateinamerikanischen Moderator*innen von CBS, ABC und NBC seine Regierung unverhältnismäßig kritisieren würden.
Trump hat zudem die Bedeutung von Charlie Kirks Tod in der Debatte über freie Meinungsäußerung hervorgehoben. Während Vizepräsident JD Vance linke Rhetorik für den Tod verantwortlich macht, besteht Trump darauf, dass Kimmel aufgrund schlechter Einschaltquoten und seines schlechten Urteilsvermögens aus dem Programm genommen wurde.
Diese Maßnahmen zur Regulierung von Medieninhalten haben Besorgnis unter Trumps Kritikern hervorgerufen, die um die Pressefreiheit in den USA fürchten. Gleichzeitig verurteilten öffentlich-rechtliche Körperschaften in Großbritannien Maßnahmen gegen hasserfüllte Rhetorik, bei denen Konservative sich einer unfairen Zielscheibe ausgesetzt sahen.
Angesichts des lauter werdenden Druckes auf Medieninhalte betonte Britanniens Premierminister Keir Starmer, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung ein unverzichtbarer Wert in der westlichen Welt sei.
