Trumps Afghanistan-Kehrtwende: Optimismus - und Skepsis
Bagram/Washington (dpa) - Donald Trump eröffnet die Aussicht auf neue Friedensverhandlungen in Afghanistan, die Ungewissheit aber bleibt: Der US-Präsident hat mit der Ankündigung neuer Gespräche mit den Taliban Optimismus geschürt.
Viele offene Fragen sorgten allerdings für Skepsis. Rund drei Monate nach dem Abbruch von Gesprächen mit den militanten Islamisten sagte Trump am Donnerstag während eines Überraschungsbesuchs bei US-Truppen nördlich von Kabul: «Wir sprechen mit den Taliban.» Details nannte er nicht.
Ein Taliban-Sprecher sagte am Freitag, es sei noch zu früh, um auf Trumps Aussagen zu reagieren. Zugleich verwies er auf die bereits früher von den Islamisten ausgedrückte Bereitschaft, die Gespräche dort wieder aufzunehmen, wo sie zuletzt aufgehört hatten.
Mehr als ein Jahr lang hatten die USA mit den Taliban verhandelt, bis der US-Präsident die Gespräche Anfang September aufkündigte. Damals hieß es, man habe kurz vor einer Einigung auf ein Abkommen gestanden, das den Weg für einen Abzug der US-Truppen und für Frieden in Afghanistan bereiten sollte.
In den Monaten davor war die Gewalt im Land allerdings eskaliert. Fast wöchentlich kam es in Städten zu Anschlägen mit Dutzenden Toten. In den ländlichen Gebieten überfielen die Taliban Militärkonvois und brannten Kontrollpunkte der Sicherheitskräfte nieder. Aber auch die US-Luftwaffe führte immer mehr Luftschläge durch und bombardierte Taliban-Ziele.
Der Krieg in Afghanistan ist der längste in der Geschichte der USA - seit 2001 sind amerikanische Soldaten in dem Land. Ein Erfolg in Verhandlungen könnte den Truppenabzug ermöglichen. Trump verspricht immer wieder, die «endlosen Kriege» zu einem Abschluss zu bringen. Im Irak ist ihm das nicht gelungen. US-Truppen sind auch weiterhin in Syrien stationiert.
Trump bekräftigte, die US-Truppenstärke in Afghanistan von zwischen 12.000 und 13.000 auf etwa 8600 reduzieren zu wollen. Gleichzeitig sagte er, die USA würden so lange bleiben, bis ein «Deal» mit den Taliban erzielt sei - «oder wir einen totalen Sieg haben».
Trump verteidigte am Donnerstag erneut das abrupte Ende der Gespräche im September. Die Islamisten hätten versucht, ihre Verhandlungsposition durch Gewalt zu stärken. «Sie dachten, das sei eine gute Verhandlungsmacht», sagte Trump. «Es war nicht gut, was sie getan haben.» Als Bedingung für eine Verständigung nannte Trump eine Waffenruhe. Er glaube, dass die Taliban mittlerweile auch eine Waffenruhe wollten. Nach Darstellung des US-Präsidenten ist dafür der militärische Druck der USA auf die Taliban verantwortlich.
Beobachter sehen indes keine Anzeichen dafür, dass die Islamisten ihren Kurs geändert hätten. In den vergangenen Wochen ist zwar die Gewalt vor allem in der Hauptstadt Kabul zurückgegangen. Allerdings greifen Taliban-Kämpfer weiter mehrmals in der Woche Sicherheitskräfte an oder töten gezielt Regierungsmitarbeiter. In der Vergangenheit hatten die Taliban stets erklärt, erst nach einem Abzug der US-Truppen über eine Waffenruhe sprechen zu wollen.
Dass die USA nun offenbar auf eine Feuerpause als Bedingung für eine Übereinkunft mit den Taliban bestehen, löste bei Afghanen Optimismus aus. Die Regierung in Kabul fordert eine Feuerpause seit langem. Präsident Aschraf Ghani war bei Trumps Truppenbesuch dabei. Im Anschluss erklärte er auf Twitter, die beiden Präsidenten hätten unterstrichen, dass die Taliban «eine Waffenruhe akzeptieren müssen», wenn sie wirklich ein Friedensabkommen erreichen wollten.
Trump ließ bei seinem Besuch offen, auf welcher Ebene die Gespräche geführt werden. In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Berichte gegeben, dass die Gespräche zwischen den USA und den Taliban wieder aufgenommen worden seien.
Allerdings wurde dies von keiner Seite offiziell bestätigt. Offen blieb auch, ob oder wie die afghanische Regierung in die Bemühungen eingebunden wird. Die direkten Gespräche zwischen Washington und den Taliban hatten zu Verwerfungen im US-afghanischen Verhältnis geführt. Kabul fühlte sich oft übergangen und kritisierte, dass seine Interessen keine ausreichende Berücksichtigung gefunden hätten.
Ghani überschüttete Trump beim Truppenbesuch nun mit Komplimenten. In einer unerwartet euphorischen Rede vor den versammelten US-Soldaten lobte er Trump als «Architekten» der Südasien-Strategie, die Al-Kaida und die Terrormiliz Islamischer Staat «auslöscht». Immer wieder überschlug sich seine Stimme. Dass die USA unter Trump den Tod des IS-Anführers Abu Bakr al-Bagdadi herbeigeführt hätten, sei eine «weit größere Leistung» gewesen, als die Tötung von Osama bin Laden, sagte Ghani. Der Chef der Terrororganisation Al-Kaida war bei einer US-Kommandoaktion unter Präsident Barack Obama getötet worden.
Vergangene Woche hatte es aus Kabul geheißen, Trump habe Ghani in einem Telefonat gesagt, die Regierung in Kabul müsse von Anfang an die Führung bei den Gesprächen übernehmen. Die Taliban weigern sich aber, mit der Regierung in Kabul zu sprechen. Sie betrachten sie als «Marionette» des Westens. «Insgesamt wird die afghanische Regierung nach wie vor erstmal weiter Zaungast seien, solange die USA mit den Taliban reden», sagte Thomas Ruttig von der Kabuler Denkfabrik Afghanistan Analysts Network.
Beobachter hatten einen kürzlich vollzogenen Gefangenenaustausch, bei dem zwei westliche Taliban-Geiseln im Gegenzug für drei hochrangige Taliban-Mitglieder freigelassen wurden, als möglichen Schritt zur Wiederaufnahme der USA-Taliban-Gespräche gewertet.
Weniger als ein Jahr vor der US-Wahl käme es Trump gelegen, einen außenpolitischen Erfolg in Afghanistan zu verzeichnen. Baustellen gibt es viele. Bislang ging weder die Strategie des «maximalen Drucks» im Atomstreit mit dem Iran auf, noch konnte Trump Nordkorea dazu bewegen, sein Atomprogramm aufzugeben.
