Trump stellt Spaniens Stellung in der NATO in Frage

Im jüngsten Disput um die Verteidigungsausgaben der NATO hat US-Präsident Donald Trump die Idee eines möglichen Ausschlusses Spaniens aus dem Bündnis geäußert. Bei einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Weißen Haus nannte Trump Spanien einen "Nachzügler" bezüglich der festgelegten Militärausgaben.

Hintergrund dieser Äußerung ist die Weigerung der spanischen Regierung, ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, wie es andere NATO-Staaten zugesagt haben. Trump kommentierte diese Entscheidung mit den Worten, dass Spanien keine akzeptablen Gründe habe, sich dieser Zielvorgabe zu entziehen. Er äußerte die Möglichkeit eines Ausschlusses mit den Worten: "Vielleicht sollte man sie aus der NATO werfen, offen gesagt."

Allerdings gibt es innerhalb der NATO gegenwärtig keine Regelungen, die Maßnahmen gegen Mitglieder vorsehen, die sich nicht an bestimmte Vorgaben halten.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte bereits im Juni erklärt, der von der NATO angestrebte Zielwert sei "nicht nur unvernünftig, sondern sogar kontraproduktiv". Er betonte, solch hohe Verteidigungsausgaben seien mit den sozialen Verpflichtungen und der Weltanschauung Spaniens unvereinbar. Die spanische Regierung hält es für sinnvoller, ihre Ausgaben bei 2,1 Prozent des BIP zu belassen und nicht weiter zu steigern.