Trump setzt auf Diplomatie: Hormus-Einsatz gestoppt

Washington/Teheran (dpa) - US-Präsident Donald Trump setzt im Konflikt mit dem Iran auf Deeskalation, um einen diplomatischen Durchbruch zu erzielen. Überraschend kündigte er auf seiner Plattform Truth Social an, den erst am Montag gestarteten US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus «für kurze Zeit» auszusetzen. Während des Stopps von «Projekt Freiheit» solle geprüft werden, ob ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne. Es habe «große Fortschritte» für ein «umfassendes und abschließendes» Abkommen gegeben.

Nach gegenseitigen Angriffen in der Straße von Hormus seit Montag waren Befürchtungen gewachsen, die seit rund einem Monat geltende und von Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängerte Waffenruhe könnte scheitern. Mit «Projekt Freiheit» wollen die USA die blockierte Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr öffnen. Die Meerenge ist für die Weltwirtschaft unter anderem wegen der Exporte von Öl und Flüssiggas aus den Staaten am Persischen Golf von entscheidender Bedeutung. 

Dass Trump den Einsatz nun aussetzt, kommt sehr überraschend: Noch kurz vor Trumps Ankündigung am Dienstagabend (Ortszeit) hatten sowohl Verteidigungsminister Pete Hegseth als auch Außenminister Marco Rubio für die neue US-Initiative geworben. Rubio sagte, dass man sich «jetzt» dem neuen Projekt widmen werde, nachdem die US-Offensive «Gewaltiger Zorn» beendet worden sei. Diesen Namen («Epic Fury») hatte die US-Regierung ihrem Krieg gegen den Iran gegeben, den sie gemeinsam mit Israel Ende Februar begonnen hatte.

Trump: US-Blockade bleibt bestehen

Trump schrieb in seinem Post weiter, die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibe aber in vollem Umfang in Kraft. Die Aussetzung von «Projekt Freiheit» erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie den «enormen militärischen Erfolgen» der USA. 

Pakistan vermittelt zwischen Washington und Teheran. Die Unterhändler beider Seiten hatten sich am 11. April zu ersten Gesprächen in der Hauptstadt Islamabad getroffen. Diese blieben allerdings ohne Durchbruch. Eine weitere anvisierte Verhandlungsrunde platzte. Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit Irans Atomprogramm inklusive der Vorräte an hochangereichertem Uran.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi traf unterdessen in Peking seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. 

Iran kündigt neues Genehmigungsverfahren für Meerenge an

Die iranische Führung hatte sich bis zuletzt unbeeindruckt vom US-Druck gezeigt - sie glaubt, den längeren Atem zu haben, zumal steigende Benzinpreise in den USA Trump und seine Republikaner in einem Wahljahr unter Druck setzen. Als Reaktion auf das «Projekt Freiheit» schrieb der iranische Parlamentspräsident und Verhandlungsführer seines Landes, Mohammed Bagher Ghalibaf, auf der Plattform X: «Wir wissen genau, dass die Fortsetzung des Status quo für Amerika untragbar ist, während wir gerade erst angefangen haben.» 

Teheran besteht auf seiner Forderung, den Verkehr in der Straße von Hormus zu kontrollieren. Das soll mit Hilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens gelingen. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren wollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority), berichtete der staatliche Sender Press TV. 

Unklar blieb zunächst, wie die Regeln aussehen und wie der Iran auf Verstöße reagieren könnte. Laut Press TV ist der Mechanismus in der Straße von Hormus bereits in Betrieb. Die iranischen Revolutionsgarden - die Elitestreitmacht der Islamischen Republik - hatten am Dienstag Schiffe davor gewarnt, die Meerenge über nicht genehmigte Routen zu passieren, sonst werde eine «entschlossene Reaktion» darauf folgen. 

USA und verbündete Golfstaaten entwerfen UN-Resolution

Zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus entwarfen die USA gemeinsam mit verbündeten Golfstaaten eine UN-Resolution. Darin fordern die Parteien den Iran dazu auf, von weiteren gewaltsamen Eskalationen in der Meerenge abzusehen, wie US-Außenminister Rubio mitteilte. 

Teheran solle aufhören, Schiffe anzugreifen, die Meerenge zu verminen und Mautgebühren für eine Durchfahrt zu erheben, heißt es demnach in der Resolution. An dem Entwurf seien Bahrain, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Katar beteiligt gewesen.

Iran dementiert Angriffe auf die Emirate - und droht

Derweil dementierte Irans Militärführung jüngste Angriffe auf die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Es seien in den vergangenen Tagen keinerlei Raketen oder Drohnen auf Ziele in den Emiraten abgefeuert worden, sagte der Sprecher des zentralen Hauptquartiers Chatam al-Anbija laut einer Mitteilung, die der staatliche Rundfunk verbreitete. Gleichzeitig drohte der Militärsprecher den Emiraten. Sollten von seinem Boden aus Angriffe gegen den Iran erfolgen, würden die Angreifer dies bereuen.

Am Dienstag hatten die Emirate den zweiten Tag in Folge Angriffe aus dem Iran gemeldet. Der Iran hatte den Golfstaat am Montag erstmals seit Beginn einer Waffenruhe vor rund vier Wochen als Reaktion auf die US-Initiative «Projekt Freiheit» wieder angegriffen. Die VAE liegen südlich des Irans an der gegenüberliegenden Küste des Persischen Golfs. Dazwischen verläuft unter anderem die Straße von Hormus.