Trump fordert Untersuchungen über Bidens Amtszeit
US-Präsident Donald Trump hat Untersuchungen zu möglichen Rechtsverstößen während seiner Vorgängerschaft von Joe Biden angestoßen. Er beauftragte das Justizministerium und andere Behörden, zu prüfen, ob beim Demokraten Biden eine 'geistige Unzurechnungsfähigkeit' verschleiert und Verfassungsverstöße bewusst durch seine Helfer durchgeführt wurden. Diese Vorwürfe wies Biden entschieden zurück.
Trump erklärte, es handle sich um einen der 'gefährlichsten und Besorgnis erregendsten Skandale der amerikanischen Geschichte'. Besonders in der späteren Phase von Bidens Amtszeit von 2021 bis 2025 sollen entscheidende Informationen über dessen Gesundheitszustand der Öffentlichkeit vorenthalten worden sein, um Täuschungen zu ermöglichen. Zudem wären Entscheidungen, etwa durch den Einsatz eines sogenannten Autopens, unterschrieben, obwohl Biden nicht mehr fähig gewesen sei, sein Amt verantwortungsvoll auszuüben.
Diese Vorwürfe ähneln einer in konservativen Kreisen verbreiteten Theorie, dass Bidens Entscheidungen, zum Beispiel Begnadigungen, nichtig seien, da sie maschinell unterzeichnet worden seien. Unterstützer dieser Theorie behaupten, Biden habe weder die Dokumente unterschrieben noch ihrem Inhalt zugestimmt, während sein Umfeld sich des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht habe.
Es sei jedoch bekannt, dass auch frühere Präsidenten, inklusive Trump selbst, solche Techniken für weniger bedeutende Dokumente nutzten. Trump nutzt die Gelegenheit, Bidens kognitive Fähigkeiten, besonders in dessen hohen Alter von 82 Jahren, in Frage zu stellen, indem er auf reduzierte Presseauftritte verweist. Biden, der derzeit gegen Prostatakrebs behandelt wird, reagierte auf Trumps Beschuldigungen als 'lächerlich und falsch'.
Biden erklärte, dass er während seiner Präsidentschaft selbst alle Entscheidungen getroffen habe, auch jene zu Begnadigungen und Dekreten. Er warf Trump vor, mit diesen Vorwürfen von einem umstrittenen Steuer- und Ausgabengesetz abzulenken, das derzeit im Kongress behandelt wird.
