Tiktok in den USA: Ein Balanceakt auf diplomatischem Parkett
In einer überraschenden Wende hat Präsident Donald Trump die Frist für die Verfügbarkeit der populären Kurzvideo-App Tiktok in den USA um weitere 90 Tage verlängert. Ursprünglich hätte die Plattform bis zum 19. Januar durch ihren chinesischen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen oder aus dem US-amerikanischen Markt verschwinden sollen. Doch Trumps Entscheidung bietet nun einen zusätzlichen Zeitpuffer, nachdem bereits zwei vorherige Fristverlängerungen ohne eine endgültige Lösung verstrichen waren.
Die politische Spannung rund um Tiktok ist Teil eines größeren Handelskonflikts zwischen den USA und China. Trump hatte bereits im Frühjahr angedeutet, dass niedrigere Zusatzzölle für China im Austausch für eine chinesische Zustimmung zum Tiktok-Verkauf angeboten werden könnten. Dies wirft die Frage auf, inwieweit Peking bei einer solchen Transaktion mitreden dürfte. Der Tiktok-Algorithmus ist dabei ein zentraler Stein des Anstoßes. Kritiker in den USA befürchten, dass der Algorithmus genutzt werden könnte, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Der Verkauf des Algorithmus ins Ausland bedürfte nach chinesischen Vorschriften ohnehin der Genehmigung der Regierung.
Während Trump einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok durch ein Verbot erzwingen wollte, wurden diese Bemühungen bereits von amerikanischen Gerichten gestoppt. Die unter Präsident Biden eingeführte Gesetzgebung bietet eine rechtliche Grundlage, Tiktok in den USA den Stecker zu ziehen. Doch Trump, der die Beliebtheit der App im Wahlkampf nicht ignorieren konnte, möchte sie offenbar erhalten und erhofft sich durch die Fristverlängerung eine „gute“ Verhandlungsbasis.
Die Rolle der chinesischen Regierung bleibt ebenfalls kritisch, da für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland deren Zustimmung erforderlich ist. Die Zukunft von Tiktok und mögliche Handelskonzessionen an China werden also weiterhin im Mittelpunkt der politischen Debatten stehen.
