TikTok-Besitzer kämpfen gegen Verbotsdrohung in den USA, Verkauf als letzte Option

Der chinesische Technologieriese Bytedance zeigt Entschlossenheit, sich rechtlich gegen die zunehmende Verbotsdrohung seiner Tochter und Videoplattform TikTok in den Vereinigten Staaten zu wehren. Laut Bloomberg, welche sich auf unterrichtete Quellen stützt, betrachtet die Konzernleitung eine Trennung von TikTok als äußerste Maßnahme, sollte der Druck aus den USA weiter zunehmen.

In den politischen Kreisen Washingtons ist ein Gesetzentwurf in Vorbereitung, der TikTok aus den amerikanischen App-Stores verbannen könnte, es sei denn, das Unternehmen findet neue Eigentümer. Diese rechtliche Initiative könnte bereits in Kürze im Repräsentantenhaus zur Abstimmung gebracht werden. Würde der Entwurf Gesetz, müsste er noch den Senat passieren und letztlich von Präsident Joe Biden sanktioniert werden.

Obwohl Bytedance beteuert, kein Tochterunternehmen eines chinesischen Konzerns zu sein – mit einem Firmensitz auf den Cayman-Inseln und westlichen Investoren, die 60 Prozent der Anteile halten –, betrachten US-Politiker das Unternehmen weiterhin als Instrument der Kommunistischen Partei Chinas. Von einem Missbrauch der App zum Zwecke des Datensammelns oder der politischen Einflussnahme wird gefürchtet. Folgerichtig haben verschiedene Regierungseinrichtungen weltweit und auch die EU-Kommission die Nutzung von TikTok auf offiziellen Diensttelefonen verboten.

TikTok selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe und verweist auf die westlichen Anteilseigner. Doch Kritiker heben hervor, dass die chinesischen Gründer trotz eines Anteils von 20 Prozent aufgrund von Stimmrechtsstrukturen weiterhin die Oberhand im Unternehmensgefüge hätten. Des Weiteren verfügt Bytedance über eine bedeutende Niederlassung in Peking.

Die Popularität der Plattform in den USA, mit rund 170 Millionen Nutzern, hatte bereits in der Amtszeit Donald Trumps für Aufsehen gesorgt. Der damalige Präsident versuchte, durch Verbotsandrohungen einen Verkauf von TikToks US-Geschäft an amerikanische Unternehmen zu erzwingen, scheiterte allerdings an der Rechtsprechung, die darin einen Eingriff in die verfassungsgemäße Redefreiheit sah. Aktuelle Gesetzgebungsversuche, wie jener im Bundesstaat Montana, befinden sich aus denselben Gründen auf Eis. (eulerpool-AFX)