Technologieeinsatz: Minister Wildberger positioniert sich und fordert europäische Alternativen
Digitalminister Karsten Wildberger hat sich positiv zu Technologien wie der von Palantir geäußert, die von Sicherheitsbehörden in Deutschland genutzt werden können. Der CDU-Politiker betonte die Notwendigkeit, ebenso europäische Anbieter zu fördern, die vergleichbare Lösungen anbieten können. Deutschland müsse sich gegen Bedrohungen aus Ländern mit abweichenden politischen Vorstellungen rüsten.
Wildberger sieht in der fortschreitenden Technologisierung eine Chance, den Staat und die Demokratie effektiv zu schützen. Der Einsatz solcher Technologien solle in Erwägung gezogen werden, wenn Anbieter passende Lösungen bereitstellen. Seine Äußerungen stehen im Zusammenhang mit der Diskussion, ob die Software von Palantir, die in mehreren Bundesländern bereits eingesetzt wird, auch in Baden-Württemberg genutzt werden soll.
Zudem prüft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den flächendeckenden Einsatz der Software. Unterdessen hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig Bedenken geäußert. Sie betonte die Wichtigkeit rechtstaatlicher Grundsätze bei der Nutzung solcher Technologien.
Die 2003 von Peter Thiel gegründete Firma Palantir steht unter besonderer Beobachtung. Thiel ist bekannt für seine libertären Positionen und seine Nähe zu US-Präsident Donald Trump, was in Europa kritisch gesehen wird und Datenschutzter auf den Plan ruft. Minister Wildberger unterstreicht darüber hinaus die Notwendigkeit der digitalen Souveränität Deutschlands, das derzeit stark von amerikanischen Tech-Konzernen abhängig ist.
Er ruft auf, heimische Talente zu fördern, um von den Wachstumsfeldern der Zukunft zu profitieren.
