Taurus-Raketen: Scholz steht im Bundestag Rede und Antwort
In der anstehenden Bundestagssitzung wird Bundeskanzler Olaf Scholz mit kritischen Fragen zu seiner restriktiven Haltung bezüglich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine konfrontiert. Während die Ukraine die hochpräzisen Waffen zur Unterbrechung russischer Versorgungswege einsetzen möchte, hält der Kanzler an seiner Absage fest, die er im Oktober ohne detaillierte Begründung erteilte. Eine spätere Erklärung lieferte er auf der dpa-Chefredaktionskonferenz sowie bei weiteren öffentlichen Auftritten, doch im Parlament steht eine Stellungnahme noch aus.
Scholz' zentrale Sorge ist die mögliche Verstrickung Deutschlands in den Ukraine-Krieg durch die Kontrolle über die Taurus-Raketen, die theoretisch auch russisches Territorium erreichen könnten. Er argumentiert, dass Deutschland nur mit Einbezug deutscher Soldaten in die Zielsteuerung die Kontrolle wahren könnte, was jedoch aus seiner Sicht einer Kriegsbeteiligung gleichkäme und zudem der parlamentarischen Zustimmung bedürfte. Im Vergleich zu Praktiken in Großbritannien und Frankreich sieht Scholz diese Option für Deutschland als nicht realisierbar an.
Die CDU/CSU-Opposition wirft Scholz vor, Falschinformationen verbreitet und Indiskretionen gegenüber Verbündeten begangen zu haben, da er suggerierte, der Einsatz des Taurus ohne deutsche Soldaten sei nicht machbar. Dies werde durch ein abgehörtes Gespräch von Bundeswehr-Offizieren widerlegt, aus dem hervorgeht, dass eine Bedienung durch entsprechend ausgebildete ukrainische Soldaten denkbar ist. Des Weiteren kritisieren sie, Scholz habe nicht-öffentliche Vorgehensweisen der Briten und Franzosen offenbart.
Obwohl Scholz ein entschiedenes Nein ausgesprochen hat, schließt er eine Änderung seiner Position bei einer signifikanten Veränderung der Lage nicht aus. Die Union wird voraussichtlich bei der kommenden Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit für eine Lieferung erhalten, doch bleibt zu beobachten, ob etwaige Entwicklungen in der US-Politik oder Kriegsdynamik zu einer Neubewertung führen könnten. (eulerpool-AFX)
