Steinmeier und Van der Bellen rufen zur europäischen Einigkeit auf

In einer inspirierenden Diskussion in der Wiener Hofburg hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Staaten der Europäischen Union eindringlich vor einem Rückfall in nationalistische Lösungsansätze gewarnt. Er beobachtet eine beunruhigende Neigung zum innerstaatlichen Nörgeln, das der derzeit notwendigen Aufbruchstimmung entgegenstehe und die Stärke des europäischen Zusammenhaltes gefährde.

Steinmeier, der anlässlich eines dreitägigen Staatsbesuchs in Österreich weilt, betont die gegenwärtigen Herausforderungen, denen liberale Demokratien von innen und außen ausgesetzt sind. Diese Herausforderungen bedrohen auch das europäische Projekt, welches nun auf dem Prüfstand stehe. Er bleibt jedoch optimistisch: Mit Selbstbewusstsein und einem kollektiven Bekenntnis zu den eigenen Stärken sei die Europäische Union in der Lage, diese Bewährungsprobe zu bestehen.

Unterstützung erhält er von Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der daran erinnert, dass die Erfolge der Europäischen Union keineswegs garantiert seien. Die Werte Freiheit, Unabhängigkeit und Sicherheit müssten aktiv verteidigt werden und könnten nicht als selbstverständlich angenommen werden. Er weist darauf hin, dass Europa sich nicht länger auf externe Verteidiger verlassen könne und die Verantwortung für den eigenen Schutz selbst übernehmen müsse.