Steinmeier-Team kommt bei Konkurrenz schlecht weg
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth kritisierte in der Münchner Zeitung «tz» (Freitag): «Da fehlt ein Aufbruchssignal oder eine kraftvolle neue Orientierung. Das liest sich, als ob die SPD in der großen Koalition am liebsten weitermachen will.» Kritik an dem SPD-Team mit insgesamt zehn Frauen und neun Männern kam auch vom Koalitionspartner CDU/CSU sowie von FDP und Linkspartei.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte im Sender MDR Info: «Die SPD kann noch so viele Frauen aufstellen. An der Kompetenz der CDU mit Angela Merkel an der Spitze kommt keiner vorbei.» Seine Partei strebe für eine bessere Bewältigung der Wirtschaftskrise ein Bündnis mit der FDP an. «Die SPD weiß nicht mal, wie man Wachstum schreibt.» Der Vorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union, Philipp Mißfelder, sagte im MDR, in Steinmeiers «Schattenkabinett» gebe es «eher Schatten als Kabinett oder Kompetenz».
Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber bekräftigte in der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag), dass seine Gewerkschaft für den 27. September keine Wahlempfehlung geben werde. «Die Zeiten, in denen die Gewerkschaften empfehlen können, wählt diesen oder jenen, sind vorbei. Die Menschen haben ihren eigenen Kopf.» Zugleich empfahl das SPD-Mitglied Huber seiner Partei: «Seid ehrlich. Gebt zu, dass es in der Vergangenheit Fehler gegeben hat, die zu den jetzt schlechten Prognosen geführt haben.»
In allen Umfragen liegen die Sozialdemokraten weit hinter der Union zurück. CDU/CSU und FDP können gemeinsam auf eine Mehrheit hoffen. Auch im direkten Vergleich mit Merkel liegt Steinmeier klar hinten. Der Außenminister hatte am Donnerstag das Team präsentiert, mit dem er in den Wahlkampf ziehen will. Der Mannschaft gehören mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die wegen ihrer Dienstwagen-Affäre außen vor bleibt, alle amtierenden SPD- Bundesminister an.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles - im Team zuständig für Bildung - sagte im Südwestrundfunk, den Wählern müsse jetzt klar gemacht werden, dass es bei der Wahl um eine «wirkliche Richtungsentscheidung» geht. Nach Ansicht des Parteienforschers Jürgen Falter fehlt es den Sozialdemokraten an «Persönlichkeiten mit Talent, Erfahrung und Ausstrahlung». Die SPD glaube selbst nicht mehr an einen Wahlsieg. Sie werde einen «Verhinderungswahlkampf gegen Schwarz-Gelb» führen, um so die große Koalition fortsetzen zu können, sagte Falter den «Ruhr Nachrichten» (Freitag).
