Steinmeier: Rösler für Zusatzbeiträge mitverantwortlich
31. Januar 2010, 08:19 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - Attacke gegen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler: Der SPD-Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier wirft ihm vor, Zusatzbeiträge in der Krankenversicherung durch Untätigkeit gefördert zu haben. Steinmeier warnte im Deutschlandfunk zugleich vor der Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitswesen. Mit Blick auf die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung sagte er, darin seien zahlreiche Forderungen der SPD enthalten, auch die nach einer Rückzugsperspektive. Ob die SPD der Truppenaufstockung zustimmen werden, ließ der Bundestags-Fraktionsvorsitzende offen.