Steinbach warnt vor Scheitern des Tesla-Projekts in Grünheide

Potsdam (dts) - Der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat vor einem Scheitern der Tesla-Gigafactory in Grünheide gewarnt, sollte das Unternehmen die Umweltschutzauflagen nicht einhalten. Beim Thema Umweltschutz liege der Ball ausschließlich im Feld von Tesla: "Die Antragsunterlagen für die Genehmigung müssen überzeugend darlegen, dass alle materiell-rechtlichen Umweltanforderungen eingehalten werden und ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt sichergestellt ist", sagte Steinbach dem "Handelsblatt". Andernfalls sei das Projekt "nicht genehmigungsfähig".

Auf die Frage, ob er befürchte, dass Tesla abspringen könne, wenn die Landesregierung zu viel bremse, sagte der SPD-Politiker. "Man sollte nie nie sagen. Ich selber sage mir ständig: So sehr ich mich über die grundsätzliche Standortentscheidung gefreut habe, wirklich freue ich mich erst in dem Augenblick, wenn der erste von Tesla beauftragte Arbeiter tatsächlich einen Spaten in die Erde sticht, um eine Baugrube auszuheben." Erst dann sei so viel Vor- und auch genehmigungsrechtliche Arbeit geleistet, "dass wir über einen gewissen Punkt ohne Umkehr hinweg sind". Die nächsten Wochen bis Mitte März seien vor diesem Hintergrund noch eine Herausforderung, gab Steinbach zu bedenken. Wegen der neuen Brutperiode müsse spätestens bis zu diesem Termin der Wald auf dem Tesla-Areal gerodet sein. "Sonst würde sich das Projekt um voraussichtlich ein Dreivierteljahr verzögern", sagte der Wirtschaftsminister. "Das wäre dann eine Situation, in der ich deutlich skeptischer wäre, ob wir Tesla noch bei der Stange halten können."