Städtebund mahnt zur Eile bei Flüchtlingsversorgung: Ein Appell an die Bundesregierung
Der Deutsche Städtetag hat einen dringlichen Aufruf an die schwarz-rote Bundesregierung gerichtet, um den anhaltenden Herausforderungen bei der Versorgung von Geflüchteten mit mehr Tatkraft zu begegnen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy betonte gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass die Unterbringungssituation für Geflüchtete in vielen Städten weiterhin angespannt sei.
Obwohl die Zahl der neu eingetroffenen Asylbewerber rückläufig ist, müssten sich die Städte weiterhin intensiv um jene kümmern, die bereits aufgenommen wurden. Insbesondere der Mangel an Schul- und Kitaplätzen sowie die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt bleiben ein erhebliches Problem. Auch arbeiten die Ausländerbehörden vielerorts bereits am Limit ihrer Kapazitäten.
Dedy mahnte, die derzeitige Diskussion nicht einseitig auf Grenzkontrollen und Zurückweisungen zu verengen, da dringend notwendige Maßnahmen andernfalls vernachlässigt werden könnten. Der Städtetag plädiert für eine verbesserte finanzielle Unterstützung durch die Bundesregierung zur Bewältigung der wachsenden Integrationsaufgaben.
Zudem fordert Dedy, dass die Rückführung ausreisepflichtiger Personen ohne Bleibeperspektive effizienter organisiert wird. Dazu regte er an, verstärkt Migrations- und Rücknahmeabkommen mit Herkunftsstaaten zu schließen, um die Herausforderungen der Kommunen effektiver zu bewältigen.
