SPD verhindert weitere Amtszeit des Wirtschaftsweisen-Chefs
22. Februar 2021, 14:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die SPD hat eine weitere Amtszeit des Vorsitzenden des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Lars Feld, verhindert. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Union wollte demnach an dem Freiburger Ökonomen festhalten.
Dies scheiterte laut Zeitung aber am Widerstand der SPD. Die Vertragsverlängerung kommt damit am Mittwoch nicht ins Kabinett. Die zweite Amtszeit von Feld endet somit am Freitag. Um die Position des Wirtschaftsweisen-Chefs gab es einen langen Streit zwischen Union und SPD. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) wollten unbedingt an der Personalie Feld festhalten. Angesichts der überschuldeten Haushalte sei es ein finanzpolitisch falsches Signal, diesen ausgewiesenen Ordnungspolitiker nicht im Amt zu belassen, hieß es. Ein von der SPD vorgeschlagener Kompromisskandidat sei allerdings aus ordnungspolitischen Erwägungen nicht infrage gekommen, hieß es. Deshalb muss der Sachverständigenrat mit vier statt fünf Wirtschaftsweisen weiterarbeiten. Wann es zu einer Nachbesetzung kommt, ist noch nicht entschieden, schreibt das "Handelsblatt". Es könne sein, dass die Personalie erst nach der Bundestagswahl geklärt werde.
Dies scheiterte laut Zeitung aber am Widerstand der SPD. Die Vertragsverlängerung kommt damit am Mittwoch nicht ins Kabinett. Die zweite Amtszeit von Feld endet somit am Freitag. Um die Position des Wirtschaftsweisen-Chefs gab es einen langen Streit zwischen Union und SPD. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) wollten unbedingt an der Personalie Feld festhalten. Angesichts der überschuldeten Haushalte sei es ein finanzpolitisch falsches Signal, diesen ausgewiesenen Ordnungspolitiker nicht im Amt zu belassen, hieß es. Ein von der SPD vorgeschlagener Kompromisskandidat sei allerdings aus ordnungspolitischen Erwägungen nicht infrage gekommen, hieß es. Deshalb muss der Sachverständigenrat mit vier statt fünf Wirtschaftsweisen weiterarbeiten. Wann es zu einer Nachbesetzung kommt, ist noch nicht entschieden, schreibt das "Handelsblatt". Es könne sein, dass die Personalie erst nach der Bundestagswahl geklärt werde.
