SPD und Linke vor Superwahljahr kraftstrotzend
Berlin (dpa) - Trotz mäßiger Umfragewerte gehen SPD und Linke kraftstrotzend in das Superwahljahr 2011. Die SPD will die Union überholen, zur stärksten Kraft aufsteigen und mehrere Landtagswahlen gewinnen, machte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zu Weihnachten deutlich.
Die Linke hofft, in Sachsen-Anhalt erstmals in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellen zu können. Eine neue Umfrage belegt einen leichten Aufwärtstrend für die SPD. Allerdings sehen Meinungsforscher weder CDU noch SPD, sondern die Grünen als großen Gewinner im kommenden Jahr, in dem sieben Landesparlamente gewählt werden.
«Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen», sagte Steinmeier der «Bild am Sonntag». Seinen Optimismus begründete er mit dem Aufwärtstrend in Umfragen: «Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast.»
Als Ziel für 2011 erklärte Steinmeier: «Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres.»
Gysi sprach sich dafür aus, die Koalition aus SPD und Linker im Land Berlin fortzusetzen. «Berlin war leicht provinziell strukturiert und ist inzwischen eine Metropole geworden. Und das in der Zeit, in der wir mitregieren. Das heißt, SPD und Linke haben Voraussetzungen dafür, aus der Stadt etwas zu machen», meinte Gysi.
In Sachsen-Anhalt habe seine Partei das erste Mal überhaupt die Chance, in einem Bundesland die stärkste Fraktion zu stellen. Sie strebe den Posten des Regierungschefs an. «Wenn wir stärker sind als ein eventueller Koalitionspartner, stellen selbstverständlich wir den Ministerpräsidenten.» Ob das gelingt, ist fraglich. Denn SPD- Spitzenkandidat Jens Bullerjahn hat schon mehrfach betont, dass seine Partei in Magdeburg keinen linken Ministerpräsidenten wählen werde.
Bisher regieren in Sachsen-Anhalt CDU und SPD. Der scheidende Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sieht in diesem Bündnis ein Zukunftsmodell für das Land. «Die jetzige Koalition arbeitet so gut, dass ich keinen Grund wüsste zu sagen, sie sollte möglichst nicht fortgesetzt werden.» Böhmer tritt bei der Landtagswahl am 20. März nicht wieder an. Sein potenzieller Nachfolger und CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff hatte bereits vor längerem die Vorzüge einer Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses herausgestellt.
Im neuesten bundesweiten Sonntagstrend von «Bild am Sonntag» konnte die SPD als einzige Partei in der Wählergunst zulegen. Die Sozialdemokraten kommen der Emnid-Umfrage zufolge auf 27 Prozent. Sie erreichen damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen büßen dagegen einen Prozentpunkt ein und liegen bei 19 Prozent. Die Werte der Regierungsparteien bleiben unverändert: CDU/CSU kommen erneut auf 34 Prozent, die FDP verharrt bei 5 Prozent. Die Linkspartei erreicht wie in der Vorwoche 10 Prozent.
Infratest dimap-Chef Richard Hilmer rechnet damit, dass die Grünen Gewinner des Superwahljahres 2011 sein werden. Bei den sieben Wahlen hätten sie überall Chancen, ihre jeweils besten Werte zu erzielen. Die Grünen würden inzwischen als deutlich glaubwürdiger wahrgenommen als andere Parteien. Dies mache die Ökopartei zu einem Auffangbecken für enttäuschte Wähler anderer Parteien, sagte Hilmer.
Die SPD hat nach Ansicht des Wahlforschers bundespolitisch noch kein neues Profil entwickelt, das ihr Rückenwind für die anstehenden Landtagswahlen geben könnte. In ihrem Kernkompetenzbereich soziale Gerechtigkeit habe die SPD in der Linkspartei nach wie vor einen starken Wettbewerber, sagte Hilmer. Der Zustand der Linkspartei sei stabil. Ihre Anhänger seien treu, obwohl sie der Partei nicht viel zutrauten. Der Union habe die Hinwendung zum Konservativen nicht geschadet, sie habe im Gegenteil zuletzt in der Wählergunst wieder zugelegt.
