SPD und CDU starten Koalitionsgespräche
Berlin (dts) - Die SPD und die CDU haben am Mittwoch ihre Koalitionsverhandlungen in Berlin begonnen. "Der 24. November und der 8. Dezember sind ordentliche Termine des Abgeordnetenhauses. Es wäre schön, wenn wir vor der Weihnachtspause fertig wären", erklärte Klaus Wowereit (SPD), betont locker.
In der ersten Sitzung sollen die Themen und Termine der acht Arbeitsgruppen festgelegt werden. Zudem soll der Finanzsenator Ulrich Nußbaum über die finanzielle Situation des verschuldeten Landes informieren. "Die Ausgaben sind auf einen Zuwachs von 0,3 Prozent im Jahr begrenzt", sagte Wowereit. Trotz unterschiedlicher Einstellungen in den Bereichen Bildung und Innenpolitik, gäbe es keine unüberbrückbaren Differenzen zwischen den Parteien, erklärten beide Seiten im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen. Anders als Rot-Grün, welche nur eine Stimme über der absoluten Mehrheit lagen, hätte die große Koalition im Abgeordnetenhaus eine komfortable Mehrheit. Zuvor waren Gespräche von SPD und Grünen, in der vergangenen Woche, an unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zum Weiterbau der Autobahn A100 geplatzt.
In der ersten Sitzung sollen die Themen und Termine der acht Arbeitsgruppen festgelegt werden. Zudem soll der Finanzsenator Ulrich Nußbaum über die finanzielle Situation des verschuldeten Landes informieren. "Die Ausgaben sind auf einen Zuwachs von 0,3 Prozent im Jahr begrenzt", sagte Wowereit. Trotz unterschiedlicher Einstellungen in den Bereichen Bildung und Innenpolitik, gäbe es keine unüberbrückbaren Differenzen zwischen den Parteien, erklärten beide Seiten im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen. Anders als Rot-Grün, welche nur eine Stimme über der absoluten Mehrheit lagen, hätte die große Koalition im Abgeordnetenhaus eine komfortable Mehrheit. Zuvor waren Gespräche von SPD und Grünen, in der vergangenen Woche, an unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zum Weiterbau der Autobahn A100 geplatzt.
