SPD sieht Höcke als Fall für den Verfassungsschutz

19. Januar 2017, 07:49 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Angesichts der jüngsten Provokationen durch den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat die SPD den Verfassungsschutz aufgefordert, zumindest Teile der AfD unter Beobachtung zu nehmen. "Die Rede von Höcke zeigt, mit welcher Wucht sich Teile der AfD radikalisieren", sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Es sollten nun zumindest jene Teile der AfD unter Beobachtung gestellt werden, die "offen völkisch-nationalistisches Gedankengut vertreten".

Lischka erinnerte daran, dass der Verfassungsschutz auch Teile der Linkspartei beobachtet habe. "Wenn sich der Verfassungsschutz nicht den Vorwurf gefallen lassen will, auf dem rechten Auge blind zu sein, muss er die AfD endlich ins Visier nehmen", sagte der SPD-Politiker.
Politik / DEU / Parteien / Geheimdienste
19.01.2017 · 07:49 Uhr
[2 Kommentare]
Polizei (Archiv)
Wiesbaden - Dem Bundeskriminalamt ist ein Schlag gegen den internationalen Drogenhandel gelungen. Wie die Behörden am Mittwoch mitteilten, wurden in insgesamt 15 Objekten richterliche Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Duisburg vollstreckt. Die Maßnahmen fanden zeitgleich in NRW, Hessen und Bulgarien statt. Bei der Aktion arbeiteten das […] (00)
vor 32 Minuten
James Van Der Beek und Heather McComb
(BANG) - Die Ex-Frau von James Van Der Beek glaubt, dass er bei ihrer Wiederverheiratung auf sie herabblickte und über sie wachte. Der 'Dawson’s Creek'-Star, der im Februar nach einem Krebsleiden verstorben ist, war von 2003 bis 2010 mit Heather McComb verheiratet. Nach ihrer Hochzeit mit Scott Michael Campbell im vergangenen Monat erklärte sie, […] (00)
vor 1 Stunde
Bosch-Forschungscampus
Berlin (dpa) - Angesichts einer massiven Ertragskrise im klassischen Automobilgeschäft setzt der Technologiekonzern Bosch künftig stärker auf einen rasant wachsenden Zukunftsmarkt: die Automatisierung und humanoide Robotik. «Bosch bewegt die Zukunft – auf Rädern und mit Armen», sagte Bosch-Digitalchefin Tanja Rückert auf dem Branchentreff «Bosch […] (00)
vor 1 Stunde
Rivage bringt Gravity-Puzzles und Zeitreise-Stress auf PS5, Xbox und PC
Rivage heißt das Sci-Fi Puzzle Adventure, das Exnilo Studio und Publisher Raw Fury diesen Sommer an den Start bringen. Nach der Ankündigung auf der PC Gaming Show 2026 steht jetzt fest: Der Release Termin ist der 13. August 2026. Ein Trailer zeigt die verlassenen Gänge der Raumstation A.R.E.S., und eine Demo gibt es bereits auf Steam. Rivage […] (00)
vor 57 Minuten
DF1 zeigt Dokumentation über Nationalspieler Anton Stach
Der Fernsehsender DF1 nimmt Ende Juni die Sportdokumentation «Anton Stach – Ganz normal nach oben» ins Programm auf. DF1 erweitert sein Sportangebot um eine neue Eigenproduktion. Ab dem 29. Juni zeigt der Sender die Dokumentation Anton Stach – Ganz normal nach oben erstmals im Free-TV. Im Mittelpunkt steht der Werdegang des deutschen Nationalspielers Anton Stach, der sich über den Amateur- und […] (00)
vor 1 Stunde
Omar Artan
Mogadischu (dpa) - Der von den USA abgewiesene Schiedsrichter Omar Artan ist bei der Ankunft in Somalia von seinen Landsleuten begeistert empfangen worden. Am Flughafen der Hauptstadt Mogadischu begrüßten Offizielle sowie mehrere hundert Anhänger, die somalische Flaggen schwenkten, den ursprünglich für die Fußball-WM vorgesehenen Unparteiischen, […] (01)
vor 13 Minuten
KGV, KBV, EBIT: Wo findest du die zuverlässigsten Kennzahlen 2026?
Die Digitalisierung des globalen Kapitalmarktes hat zu einem gefährlichen Trugschluss geführt: Der Glaube, dass Finanzdaten im Jahr 2026 eine unendlich verfügbare und stets korrekte Ware seien. Wer ein gängiges Finanzportal öffnet oder eine standardisierte Trading-App nutzt, wird sekündlich mit Milliarden von Datenpunkten bombardiert. Doch unter der […] (00)
vor 56 Minuten
Deutsche Alzheimer Gesellschaft zum Pflegeneuordnungsgesetz
Berlin, 10.06.2026 (lifePR) - Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) sieht in dem vorgelegten Referentenentwurf zur geplanten Reform der Pflegeversicherung zwar einige positive Ansätze, insbesondere durch einen stärkeren Ausbau der Beratung und die lange geforderte Einführung von Budgets. Heftige Kritik übt sie aber an den vielfältigen Kürzungen […] (00)
vor 1 Stunde
 
Überraschende Wende: Trump beschleunigt Psychedelika-Forschung – das steckt dahinter
Ein unerwarteter Policy-Switch von der konservativen Rechten Donald Trump hat sich […] (01)
Bauer auf Traktor (Archiv)
Jerusalem - Israelische Produzenten verschleiern offenbar systematisch die Herkunft […] (00)
Spannungen am Persischen Golf
Washington/Teheran (dpa) - Die USA und der Iran haben sich in der Golfregion trotz […] (00)
Auf der letzten ILA ausgestellter US-Kampfhubschrauber (Archiv)
Berlin - Aktivisten haben am Mittwoch die Zufahrt zur Internationalen Luft- und […] (00)
KI-Firma Anthropic
San Francisco (dpa) - Der OpenAI-Rivale Anthropic macht die Technologie hinter seinem […] (01)
José Mourinho
Madrid (dpa) - Startrainer José Mourinho wird zum zweiten Mal in seiner Karriere […] (02)
Boris und Lilian
(BANG) - Die Haftstrafe von Tennislegende Boris Becker stellte nicht nur sein Leben […] (00)
Hedgefonds entdeckt Ferrari als Geldmaschine: 500 Millionen Dollar für Traumwagen-Kredite
Ein Ferrari Enzo, Baujahr 2002, limitiert auf 400 Exemplare, aktueller Marktwert: mehrere […] (00)
 
 
Suchbegriff