SPD setzt auf direkte Gespräche: Verfassungsrichter-Debatte geht in die nächste Runde
Die Sozialdemokraten setzen auf persönliche Gespräche zwischen ihrer Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, und der Unionsfraktion, nachdem der Wahlvorgang ins Stocken geraten ist. Sonja Eichwede, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, zeigte sich erfreut über die Bereitschaft von Brosius-Gersdorf, sich offen mit den CDU/CSU-Vertretern auszutauschen, um Missverständnisse auszuräumen.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte bei einer digitalen Sitzung mit Vorstand und Bundestagsfraktion, wie essenziell ein persönliches Gespräch mit der Union sei. Dieses dringende Anliegen wurde von "Bild" und "Tagesspiegel" zuerst aufgegriffen, mit Quellen, die Brosius-Gersdorfs Bereitschaft zu einem offenen Dialog bestätigten.
Auf Regierungsseite äußerte sich Kanzleramtschef Thorsten Frei zuversichtlich in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass über den Sommer eine gemeinschaftliche Lösung gefunden werde. Der Widerstand innerhalb der Unionsfraktion hatte dazu geführt, dass die geplante Abstimmung im Bundestag verschoben wurde. Dennoch hält die SPD unbeirrt an ihrer Kandidatin fest.
Eichwede, deren eigenes Richteramt derzeit ruht, lobte Brosius-Gersdorf als außergewöhnliche Wissenschaftlerin, die das Potenzial habe, in Karlsruhe hervorragende Arbeit zu leisten. Sie kritisierte zudem die teils falsche Darstellung der Positionen von Brosius-Gersdorf seitens ihrer Kritiker.
Eichwede unterstrich die Wichtigkeit persönlicher Auseinandersetzungen in dieser Situation: Ein direktes Gespräch sei von Vorteil, um Missverständnisse zu klären und Irrtümer zu beheben. Laut Eichwede liege dies auch im Interesse der Union, die ebenfalls hinter dem Vorschlag stehe. Ein Termin für das direkte Gespräch ist allerdings noch nicht angesetzt.
