SPD lässt Zustimmung zu Afghanistan-Plänen offen

Berlin (dpa) - Die SPD lässt offen, ob sie die Vorschläge der Bundesregierung zu Afghanistan im Bundestag mittragen wird. Zunächst sei eine weitere Konkretisierung notwendig, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in Berlin. Ansonsten werde es schwierig, «uns zu einer Zustimmung zu bewegen».

Insbesondere fehlten der Opposition noch die Zusicherungen der Koalition, bereits 2011 mit dem Rückzug aus Afghanistan zu beginnen. Auch nach Angaben von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Koalition bei dem Treffen im Kanzleramt «noch Fragen offen gelassen». Zur SPD-Forderung nach einer Beendigung des Einsatze der deutschen Aufklärungs- Tornados habe die Regierung erklärt, diese Aufgabe könnten andere NATO-Partner nicht ohne weiteres übernehmen.