SPD kritisiert EU-Führerscheinvorschlag als Altersdiskriminierung

09. März 2023, 02:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts) - In der Debatte um regelmäßige Fahrtauglichkeitstests für Senioren hat der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Udo Schiefner, vor einer pauschalen Benachteiligung Älterer gewarnt. "Wir müssen sehr genau abwägen, wo die Vorteile und wo die Nachteile liegen", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Es dürfe bei der Umsetzung keine Diskriminierung entstehen.

Nach einem Vorschlag der EU-Kommission soll die Gültigkeit der Führerscheine europaweit generell auf 15 Jahre vereinheitlicht werden, für Autofahrer ab 70 Jahren auf fünf Jahre. Damit sollten die Behörden die Möglichkeit bekommen, bei Zweifeln an der Fahrtüchtigkeit medizinische Untersuchungen anordnen zu können. Auch eine Selbsteinschätzung ist im Gespräch. "Ich erwarte vom Verkehrsministerium einen Vorschlag zu einer gangbaren und wasserdichten Regelung, die wir dann im Ausschuss intensiv erörtern werden", so Schiefner. Er verwies darauf, dass unterschiedlichste Ereignisse und Entwicklungen zum Verlust der Fahrtüchtigkeit führen könnten und dies nicht unbedingt mit dem Alter zusammenhängen müsse.

Politik / DEU / Straßenverkehr
09.03.2023 · 02:00 Uhr
[13 Kommentare]
Krankenhaus (Archiv)
Berlin - In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung. Die Vorschläge der Kommission machten deutlich, wie groß der Reformbedarf in der gesetzlichen Krankenversicherung sei, sagte Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, dem "Stern". "Für uns ist aber […] (00)
vor 25 Minuten
Alabama 3 wäre beinahe nicht für den Vorspann von 'The Sopranos' ausgewählt worden.
(BANG) - Die Band Alabama 3 wäre beinahe nicht für ihren inzwischen ikonischen Song 'Woke Up This Morning' im Vorspann von 'The Sopranos' ausgewählt worden. Die achtköpfige Londoner Band – angeführt vom Gründungsmitglied Rob Spragg – baute sich eine weltweite Fangemeinde auf, nachdem ihr Alt-Country-Song von 1997 in den Eröffnungs-Credits der […] (00)
vor 7 Stunden
Eine orangefarbene Statusanzeige eines iPhones
Berlin (dpa/tmn) - Mal mittig, mal rechts - aber immer am oberen Displayrand: Dort tauchen immer einmal wieder kleine, farbige Punkte auf. «Was hat das zu bedeuten?», fragt man sich. Ganz einfach. Beim iPhone bedeutet das Folgendes: Grüner Punkt in der Statusleiste: Gerade verwendet eine App nur die Kamera oder die Kamera und das Mikrofon.
  […] (00)
vor 21 Minuten
WWE 2K26 Ringside Pass Saison 2 liefert euch neue Kämpfer
Heute hat 2K den neuesten Ringside Report zu  WWE 2K26 veröffentlicht und alle Details zu Ringside Pass Saison 2 bekanntgegeben. Die neuen Inhalte sind ab sofort verfügbar. Wie bereits angekündigt, steigen Spieler: innen, die das Spiel vor dem 15. April 2026 installiert haben, automatisch um 20 Stufen auf und beschleuningen so ihren Fortschritt in […] (00)
vor 3 Stunden
BBC streicht bis zu 2.000 Stellen
Der Sparkurs der BBC trifft rund zehn Prozent der Belegschaft. Bis zu 2.000 Jobs sollen im Zuge eines umfassenden Sparprogramms bei der BBC gestrichen werden. Damit wären rund zehn Prozent der insgesamt etwa 21.500 Beschäftigten betroffen, der größte Einschnitt seit mehr als 15 Jahren. Die Maßnahmen sind Teil eines bereits im Februar vorgestellten Kostensenkungsplans, mit dem der öffentlich- […] (00)
vor 2 Stunden
Bayern München - Real Madrid
München (dpa) - Der FC Bayern München muss im Halbfinal-Hinspiel der Champions League gegen Paris Saint-Germain ohne seinen Trainer Vincent Kompany auskommen. Seine dafür ursächliche Gelbe Karte beim spektakulären 4: 3 im Viertelfinal-Rückspiel gegen Real Madrid kritisierte der 40-Jährige. Es war seine dritte im Wettbewerb. «Ich finde die Entscheidung […] (00)
vor 26 Minuten
bitcoin, blockchain, currency, coin, gold, money, finance, digital, crypto, payment
Der Krypto-Marktanalyst Marmot hat vor dem jüngsten Anstieg des Bitcoin-Kurses gewarnt und erklärt, dass der Anstieg über $70.000 ein "sehr, sehr schlechtes" Signal sei. Er argumentiert, dass Bitcoin noch nicht in einen bullischen Bereich gewechselt ist und fordert Investoren und Händler auf, den jüngsten Kursanstieg nicht als Zeichen einer nachhaltigen […] (00)
vor 36 Minuten
Dunkles Büro? Warum mehr Licht allein oft nicht die Lösung ist
Wrestedt, 15.04.2026 (PresseBox) - Viele Beschäftigte kennen die Situation: Der Raum ist beleuchtet, wirkt aber trotzdem irgendwie künstlich und matt. Der Bildschirm sticht optisch heraus, die Augen werden schnell müde, einzelne Bereiche am Arbeitsplatz bleiben zu dunkel oder das Licht fühlt sich insgesamt unangenehm an. Dann liegt die Vermutung nahe, […] (00)
vor 7 Stunden
 
Jens Spahn (Archiv)
Berlin - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, über weitere […] (04)
Gestrandeter Buckelwal vor Poel
Wismar (dpa) - Seit Wochen bewegt das Schicksal des vor Wismar gestrandeten […] (00)
Luise Amtsberg (Archiv)
Berlin - Im Rahmen der Sudan-Konferenz in Berlin fordert die Berichterstatterin der […] (00)
Trump
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump sieht den Krieg im Iran kurz vor dem […] (02)
RTL macht weiter mit «Dünentod»: Zwei neue Filme im Dreh
Hendrik Duryn ist bei den neuen Folgen nicht nur vor, sondern auch hinter der Kamera aktiv - er […] (00)
Alec Baldwin
(BANG) - Alec Baldwin möchte sich nach den Ereignissen rund um den 'Rust'-Vorfall […] (00)
BYD mit 200 Software-Updates – doch Heimatmarkt-Gewinn brach um 19 Prozent ein
Der chinesische Autobauer BYD zieht der Konkurrenz bei der Software-Entwicklung in […] (00)
Supertaifun 'Sinlaku' und seine Auswirkungen auf die Nördlichen Marianen Der […] (00)
 
 
Suchbegriff