SPD hält an Kandidatur von Brosius-Gersdorf für Bundesverfassungsgericht fest

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) steht nach wie vor geschlossen hinter ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht. Der Generalsekretär der SPD, Tim Klüssendorf, lobte die herausragende fachliche Expertise der Staatsrechtslehrerin und betonte ihre uneingeschränkte Eignung für das Amt der Verfassungsrichterin.

Brosius-Gersdorfs jüngste Äußerungen in einer Sendung mit Markus Lanz im ZDF, in denen sie erklärte, ihre Kandidatur im Falle einer Regierungskrise oder bei Schaden für das Verfassungsgericht zurückzuziehen, sieht Klüssendorf jedoch nicht als Rückzugsindikation. Vielmehr erkenne er darin ihre Rolle als Wissenschaftlerin, die nicht primär als politische Figur agiere. Ihrer Überlegung, in Extremsituationen abzuwägen, zeuge von Weitsicht und Verantwortungsbewusstsein.

Darüber hinaus verteidigte Klüssendorf Brosius-Gersdorfs Auftritt im ZDF. Angesichts der intensiven öffentlichen Kritik, der sie in den letzten Tagen ausgesetzt war, hielt es Klüssendorf für notwendig, dass sie einige Missverständnisse richtigstellt. Er kritisierte, dass insbesondere aus Reihen der Union einige falsche Behauptungen über Brosius-Gersdorfs Standpunkte aufgekommen seien. Unter solch vehementem öffentlichen Druck müsse niemand schweigend bleiben.

In Bezug auf die schwarz-rote Koalition räumte der SPD-Generalsekretär ein, dass das Vertrauensverhältnis durch den Vorgang gelitten habe. Es sei nicht der erste Vorfall, bei dem gemeinsame Entscheidungen im Nachhinein angezweifelt würden.