SPD bekräftigt Abzugsforderung für Afghanistan
«Jeder sagt inzwischen, dass dieser Konflikt durch weitere militärische Präsenz nicht zu gewinnen ist», sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Donnerstag im «Morgenmagazin» der ARD. «Jetzt kommt es darauf an, die Sicherheitskräfte der Afghanen zu stärken und nicht dauerhaft Besatzung zu spielen in Afghanistan.»
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hatte am Mittwoch erstmals einen Zeitraum für ein Ende des Afghanistan-Einsatzes genannt. «Wir müssen uns mit den wichtigsten europäischen Partnern auf die Beendigung unseres militärischen Engagements in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 verständigen», sagte er der «Zeit».
Gabriel und Steinmeier warfen der schwarz-gelben Bundesregierung vor, keine Strategie für den Afghanistan-Einsatz zu haben. Es würde den Soldaten helfen, wenn sie aus Berlin eine klare Linie bekämen. Das sei aber nicht der Fall, sagte Steinmeier am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Die Bundesregierung lasse sich sehr viel Zeit. Es bestehe die große Gefahr, dass sie ohne feste Position zur Afghanistan-Konferenz nach London in der kommenden Woche gehe. «Wenn man ohne Linie ist, dann wird man da zu den Getriebenen gehören», sagte Steinmeier.
Gabriel lehnte eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan von derzeit bis zu 4500 Soldaten strikt ab. «Wir wollen auf gar keinen Fall zusätzliche Kampftruppen hinhaben, wir wollen die Ausbildung verstärken, wir müssen irgendwann aus Afghanistan raus.» Bis dahin müssten die Sicherheitskräfte in Afghanistan verstärkt ausgebildet werden, sagte der SPD-Chef. «Dafür brauchen wir Ausbilder und nicht zusätzliche Kampftruppen. Und wir wollen, dass diese zusätzlichen Ausbilder aus dem Kontingent der 4500 Soldatinnen und Soldaten gestellt werden.»
