Spahn: Wir müssen als Koalition noch enger zusammenwachsen
Berlin (dpa) - 100 Tage nach dem Start der schwarz-roten Bundesregierung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalitionäre zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. «Wir müssen als Koalition offenkundig noch enger zusammenwachsen», sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Wir müssen einen Sinn dafür entwickeln, was gemeinsam gehen kann und gemeinsam gehen muss. Und für das, was wir uns gegenseitig zumuten können – und was eben nicht.»
Der Unionsfraktionsvorsitzende hatte zuletzt im Zusammenhang mit der gescheiterten Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag die Kritik der SPD auf sich gezogen. Spahn konnte dabei die vorher verabredete Zustimmung der Union zur SPD-Richterkandidatin nicht mehr garantieren. SPD-Chefin Bärbel Bas bezeichnete das Vertrauen zu Spahn daher in der ARD als «angeschlagen» und sieht noch Gesprächsbedarf mit der Union.
Der Unionsfraktionschef betonte nun die Verantwortung von Schwarz-Rot – auch in Abgrenzung zur AfD. «Diese Koalition ist weder eine Liebesheirat noch ein großes gesellschaftliches Projekt. Sie ist weniger und gleichzeitig viel mehr: Sie ist schlicht und ergreifend zum Erfolg verpflichtet – zum Wohle unseres Landes.» Schwarz-Rot setze «politische Mäßigung gegen die radikale Zerstörungsstrategie der AfD», betonte Spahn.
Koalitionspartner fordert Aufarbeitung
Die Bilanz des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, fällt gemischt aus. Zwar habe Schwarz-Rot einiges auf den Weg gebracht, aber gerade bei den Dissonanzen sei noch Luft nach oben, sagte Wiese im ARD-«Morgenmagazin». «Da müssen wir besser werden.» Die Richterwahl und nicht eingehaltene Zusagen hätten auch Vertrauen gekostet. Das müsse nun aufgearbeitet werden.
Ende August wollten sich die geschäftsführenden Fraktionsvorstände zu einer Klausurtagung treffen. Wiese zeigte sich optimistisch mit Blick auf die weitere Regierungszeit. «Da bin ich guter Dinge, dass die Zusammenarbeit auch wieder anders wird», sagte der SPD-Politiker.
