Sicherheitsnetz für Fußball-EM: Scholz verteidigt Grenzkontrollen
Im Lichte der bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft auf deutschem Boden hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Entscheidung zur Wiedereinführung temporärer Grenzkontrollen bekräftigt. Während eines Aufenthalts in Slowenien unterstrich er die Notwendigkeit der Maßnahme als etabliertes Instrument zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung. Scholz betonte die allgemeine Akzeptanz für solche Vorkehrungen innerhalb der Bevölkerung und hob hervor, dass die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger dabei im Vordergrund stehe.
Das hohe Sicherheitsbedürfnis rückte spätestens seit dem kürzlichen Terroranschlag in Moskau noch stärker ins Bewusstsein der deutschen Regierung. Laut Scholz waren schon vor diesem Ereignis umfassende Sicherheitsvorkehrungen angesetzt worden. Die Umsetzung der Grenzkontrollen, eine Initiative, die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser angekündigt wurde, repräsentiert dabei keine Neuheit, sondern knüpft an vergleichbare Maßnahmen aus der Vergangenheit an.
Bundesinnenministerin Faeser hatte in einem Interview mit der "Rheinischen Post" ausgeführt, dass zur Zeit des Turniers an allen deutschen Grenzen vorübergehende Kontrollen stattfinden sollen, um insbesondere die Einreise potentieller Gewalttäter zu verhindern. Das Hauptaugenmerk liege auf der Abwehr von Bedrohungen durch islamistische Extremisten, Hooligans, andere gewaltbereite Personenkreise und Cyberangriffe. Die Sicherheitsvorkehrungen dienen dem Schutz der nationalen Netzinfrastrukturen und der öffentlichen Ordnung während des sportlichen Großereignisses, das am 14. Juni beginnt. Als historisches Präzedenzereignis für solch eine Maßnahme wird die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 angeführt, bei der Deutschland ebenso temporäre Grenzkontrollen implementiert hatte. (eulerpool-AFX)
