Schulz abserviert: Tabula Rasa bei der SPD
Berlin (dpa) - Das bittere Ende des Traums vom Außenministerium lässt Martin Schulz schnöde per Pressemitteilung verkünden. Um 14.14 Uhr verschickt der SPD-Sprecher Serkan Agci eine «Erklärung von Martin Schulz».
Durch die Diskussion um seine Person sei eine Zustimmung zum ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrag beim Mitgliedervotum gefährdet. «Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.»
Es ist sein nächster Tiefpunkt, draußen statt Außenminister. In Goslar dagegen wittert einer wieder seine kleine Chance: Sigmar Gabriel. Erst hat Schulz, den sie vor einem Jahr als «Gottkanzler» und Messias feierten, den Parteivorsitz verloren, nun wird er noch zum Verzicht auf den Außenministerposten gedrängt. Er opfert sich, um irgendwie ein Ja beim SPD-Mitgliederentscheid zur großen Koalition zu sichern. Von einem Ultimatum der SPD-Führung an ihn war die Rede. Denn die Basis rebellierte massiv gegen die Rochade.
Da ist das Zitat vom 25. September 2017, dem Tag nach der Bundestagswahl, das an ihm klebte wie Kaugummi. «Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.» Aber auch Gabriel hat nun einen schweren Fehler gemacht, der ihn mit in den Abgrund reißen kann. Beide haben hoch gepokert und sich verzockt.
Der Reihe nach, ein Rückblick auf die letzten Akte im Schulz-Drama:
Mittwoch, 7. Februar: Nach 24 Stunden Verhandlungsmarathon Einigung mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer auf einen Koalitionsvertrag. Die SPD hatte darauf bestanden, das Außen- Finanz- und Arbeits-/Sozialministerium zu bekommen, plus drei weitere Ministerin. Und das mit einem Wahlergebnis von 20,5 Prozent.
Das bringt Merkel mächtig Trubel in ihrer Partei. Wie so etwas verhandelt wird, hat Seehofer offenbart. Von 16 Uhr bis 6 Uhr morgens sei nur über Ressorts gesprochen worden, sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Viele Verhandler seien in andere Räume gegangen und hätten sich auf den Boden gelegt, darunter Ministerpräsidenten. «Dann verbleiben in dem Zimmer vier, fünf Personen, die aber nicht miteinander reden, weil keiner eine Lösung hat und weil man unterschiedlicher Meinung ist. Ich habe dann gerne eine Mandarine oder eine Orange geschält, weil das wenigstens eine Betätigung war.»
Die SPD darf sich danach als Sieger fühlen, nicht aber Schulz. Es sickert durch, dass er den Parteivorsitz opfert, um wenigstens Minister zu werden. Bundestagsfraktionschefin Andra Nahles soll nun auch die Partei führen, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz Vizekanzler und Finanzminister werden. Doch in der Partei entsteht eine massive Anti-Schulz-Stimmung - an vorderster Front angeführt von seinem Vorgänger als SPD-Chef und Noch-Außenminister Sigmar Gabriel.
Donnerstag, 8. Februar: Gabriel sitzt grollend in Goslar, zunächst heißt es, er habe Termine abgesagt, komme auch nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz. In Berlin war gestreut worden, es habe eine klare Abmachung gegeben, als er im Januar 2017 im Alleingang per «Stern»-Interview Schulz zu seinem Nachfolger als SPD-Chef und zum Kanzlerkandidaten auserkor. Demnach soll Schulz ihm zugesichert haben, dass er im Falle einer neuen großen Koalition Außenminister bleiben kann.
Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagt Gabriel nun: «Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.» Das zielt auf Schulz. Gabriel weiß um die Stimmung an der Basis, er schürt den Eindruck vom Wortbrecher aus Würselen. Und dann zitiert er, wie so oft, seine Tochter: «Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: «Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht»».
Freitag, 9. Februar: Der noch geschäftsführende Außenminister Gabriel meldet sich zurück. «Der Bundesaußenminister plant, an der Münchner Sicherheitskonferenz in der nächsten Woche teilzunehmen», sagt ein Ministeriumssprecher. Ob Gabriel da schon weiß, dass der Verzicht von Schulz bevorsteht? Nahles und Scholz können Schulz schlecht abservieren. Aber das klare Signal kommt aus Nordrhein-Westfalen, wo Landeschef Michael Groscheck die Glaubwürdigkeit von Schulz massiv beschädigt sieht. Der Druck wird stündlich größer, bis um 14.14 Uhr schließlich die «Erklärung von Martin Schulz» verschickt wird.
Man könnte meinen, bei der SPD geht es höher her als im echten Karneval - und der Schulz-Zug ist frontal auf den Prellbock gefahren. Der frühere Bürgermeister aus Würselen, der in Brüssel ein so erfolgreicher Präsident des Europaparlaments war, ist in Berlin erst hoch geflogen und dann brutal abgestürzt. Viele taktische Fehler reihten sich aneinander, er war hochgradig verunsichert, ein Schatten früherer Tage, dazu der völlig verunglückte Bundestagswahlkampf.
Für Juso-Chef Kevin Kühnert, Wortführer der Gegner der erneuten großen Koalition herrscht in Berlin «politischer Karneval». Er ist fassungslos und in Sorge um die SPD. Er startet am selben Tag in Sachsen seine «NoGroKo»-Tour, um die Mehrheit der rund 463 000 SPD-Mitglieder zum Nein bei der bald startenden Abstimmung über den Koalitionsvertrag (20. Februar bis 2. März) zu bewegen.
Schulz' Dienst an der Partei, der Rückzug, könnte nach einmütiger Einschätzung die Chancen für eine Zustimmung steigen lassen. Was bleibt, ist Tragik und Respekt - auch wenn wenig von den Entscheidungen aus freien Stücken erfolgte. «Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe», sagt Nahles. Und Generalsekretär Lars Klingbeil betont: «Martin Schulz hat sich in den vergangenen Monaten für die SPD aufgeopfert.» Kommt nun die zweite Chance für Gabriel, den derzeit beliebtesten Politiker?
Nein, unwahrscheinlich, sagen einflussreiche Genossen. Zu zerrüttet ist das Verhältnis zu Nahles und auch zu Scholz. «Gabriel hat seine theoretische Chance auf den Amtsverbleib jetzt geschreddert», sagt ein Bundestagsabgeordneter mit Blick auf dessen Aussagen über Schulz, den «Mann mit den Haaren im Gesicht». Und SPD-Vize Ralf Stegner antwortet Gabriel, der mit seinen Aussagen das desaströse Erscheinungsbild der SPD verschlimmert hat, mit einem morgendlichen Twitter-Gruß: «Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit und zu mancher Debatte, über die man nur mit dem Kopf schütteln kann, ist von Falco - "Egoist".»
