Scholz beharrt auf eigener Rhetorik zur Ukraine-Krise
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt Standhaftigkeit bei der Wortwahl zur Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit Russland. Während der dpa-Chefredaktionskonferenz in der Hauptstadt betonte er erneut seine Position: Statt zu bekräftigen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen solle, setzt Scholz darauf, einen Sieg Russlands unter Präsident Wladimir Putin unmissverständlich abzulehnen. Der SPD-Politiker spricht sich dafür aus, dass das Kriegsgeschehen nicht in einem russisch diktierten Frieden mündet, sondern in der Wahrung der ukrainischen Unabhängigkeit, Integrität und staatlichen Souveränität.
Trotz der Teilnahme an einer namentlichen Abstimmung im Bundestag, bei der ein Antrag der Ampel-Parteien unterstützt wurde, der einen Sieg der Ukraine als unabdingbar für den Frieden in Europa darstellt, vermeidet Scholz persönlich solche Formulierungen für seine öffentlichen Äußerungen. Er betont das Erfordernis umfassender Hilfe für die Ukraine, die von den Ampel-Fraktionen in großem Maße organisiert wird – ein Ansatz, der laut Scholz auf breiter Zustimmung bei den deutschen Bürgerinnen und Bürgern fußt.
Die Zurückhaltung des Bundeskanzlers in seinem Vokabular deutet auf eine bedachte Kommunikationsstrategie hin, die im politischen Berlin bereits seit Kriegsbeginn beobachtbar ist. Scholz setzt damit weiterhin auf eine differenzierte Linie in der internationalen Diplomatie. (eulerpool-AFX)
