Scholz begrüßt Friedensbemühungen: USA und Ukraine senden Signal an Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den jüngsten Vorstoß der Ukraine und der Vereinigten Staaten für eine temporäre Waffenruhe im russisch-ukrainischen Konflikt ausdrücklich begrüßt. Diese Initiative schaffe Raum für weiterführende Schritte wie den Austausch von Gefangenen und die Rückkehr von Entführten.

Im Anschluss an seine Gespräche mit EU-Ratspräsident António Costa in Berlin erklärte der SPD-Politiker, eine Waffenruhe könne ein wertvolles Zeitfenster bieten, um längerfristige Friedensstrategien auszuloten. Zusätzlich hob Scholz die Entscheidung der USA hervor, die Waffenlieferungen an die Ukraine wiederaufzunehmen, nachdem sie zeitweilig ausgesetzt worden waren. Dies sei ein deutliches Signal an den Kreml, dass Moskau nicht auf einen militärischen Sieg hoffen könne, da die Unterstützung der Ukraine durch die USA und ihre Verbündeten fortdauere.

Im Zentrum der kommenden Friedensanstrengungen müsse der Erhalt einer demokratischen, souveränen Ukraine stehen, die über eine effiziente Armee verfügt. Vorangegangen waren Verhandlungen in Saudi-Arabien, bei denen sich die Ukraine zu einer 30-tägigen Waffenruhe bereit erklärt hatte. Im Gegenzug gaben die USA bekannt, ihre zuvor ausgesetzten Waffenlieferungen wieder aufzunehmen. Ein offizielles Ja aus Moskau steht indes noch aus.

Scholz hob zudem die maßgebliche Rolle der europäischen Partner bei den Friedensbemühungen hervor. Länder wie Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligten sich intensiv, gemeinsam mit den USA und der Ukraine, an der Förderung des Friedensprozesses. Die bisherigen Fortschritte bezeichnete er als "sehr bedeutend".