Scholz' Bedenken beim 'Taurus': Eine Frage des Vertrauens
Bundeskanzler Olaf Scholz hat jüngst seine Zurückhaltung beim Thema Marschflugkörper 'Taurus' begründet, indem er auf die Gefahr verwies, die eine Lieferung solcher Waffen an die Ukraine für die Bundesrepublik bedeuten könnte. Hinter dieser Argumentation verbirgt sich mehr als nur Vorsicht: Eine subtile Botschaft des Misstrauens an Kiew. Obwohl eine direkte Bedrohung Moskaus durch die 'Taurus'-Marschflugkörper zweifellos das Ende jeglicher deutschen Waffenhilfe bedeuten würde – ein Umstand, dessen sich auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bewusst sein dürfte –, bleibt eine Skepsis im Raum stehen.
Indes, das argumentative Scharmützel um den 'Taurus' findet vor dem Hintergrund statt, dass Russlands Staatschef Wladimir Putin jederzeit auch ohne diesen Anlass die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine als risikobehaftet für sein Land deklarieren könnte. Die Zwickmühle, in der sich die Bundesregierung befindet, wird durch die jüngste ambivalente Formulierung im Ukraine-Beschluss der Ampelkoalition noch verschärft. Die Rede war dort von 'weitreichenden Waffensystemen', ein Ausdruck, der implizit auch den 'Taurus' umfasst, auch wenn die politische Führung dies anscheinend nicht so einschränken wollte – oder konnte.
Die Kontroverse um den Marschflugkörper 'Taurus' symbolisiert damit die Gratwanderung deutscher Außenpolitik: Einerseits das Streben nach einer Frieden sichernden Rolle in der internationalen Politik und andererseits der Druck, ein umkämpftes Land nicht im Stich zu lassen. Beide Positionen sind schwer vereinbar und bergen ein hohes Konfliktpotential, das die Debatte um den 'Taurus' weiter befeuern wird. Die Unsicherheit, wie es in dieser Angelegenheit weitergeht, bleibt vorerst bestehen. (eulerpool-AFX)
