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Schlappe für Rot-Grün in NRW

18. Januar 2011, 22:06 Uhr · Quelle: dpa

Münster (dpa) - Rückschlag für die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen: Der Landesverfassungsgerichtshof hat den Nachtragshaushalt 2010 vorerst gestoppt. Das Gericht untersagte den Vollzug bis zur endgültigen Klärung. Die rot-grüne Landesregierung darf bis dahin keine weiteren Kredite für diesen Etat aufnehmen. Der Antrag kam von CDU und FDP. Ihrer Meinung nach verstößt die im Nachtragshaushalt vorgesehene Rekordverschuldung von 8,4 Milliarden Euro gegen die Verfassung.

Verfassung / Haushalt / Nordrhein-Westfalen
18.01.2011 · 22:06 Uhr
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Immer weniger junge Menschen bewerben sich in den USA als Fluglotsen. In den letzten zehn Jahren ging der Andrang um sechs Prozent zurück, während der Bedarf und die Durchfallerquote auf hohem Niveau verharrten. »Wo finden wir geeignete Leute für diesen anspruchsvollen Job?«, fragten sich die Mitarbeiter der Flugaufsichtsbehörde FAA, um […] (00)

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Wer sich mit smarter Gartenpflege beschäftigt, stößt schnell auf den Ecovacs GOAT A1600 LiDAR Pro. Nach intensiver Auseinandersetzung mit verschiedenen Modellen verschiedener Hersteller habe ich mich bewusst für dieses Gerät entschieden – und nach mehreren Wochen täglichen Einsatzes bin ich restlos überzeugt. Für etwa 1.499 Euro erhält man einen […] (01)

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Die Ruhe ist vorbei. Nach dem Release von Anno 117: Pax Romana kehrt jetzt die erste große Herausforderung zurück und die hat es in sich. Mit dem ersten DLC steht nicht nur neuer Content an. Es geht um etwas, das deine gesamte Stadt bedrohen kann. Ubisoft hat es offiziell gemacht: Der erste DLC „Prophecies of Ash“ erscheint am 23. April. Damit […] (00)

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Trump kündigt Kampf vor Weißem Haus zu seinem Geburtstag an

UFC 327 - Trump

Miami (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Käfigkämpfe auf dem Gelände des Weißen Hauses zu seinem 80. Geburtstag angekündigt. Über seinen Account auf seinem Netzwerk «Truth Social» postete er eine Ankündigung für ein Event am 14. Juni unter dem Titel «UFC Freedom 250». An dem Tag wird Trump 80 Jahre alt. In diesem Jahr jährt sich die Unabhängigkeit […] (00)

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Friedensgespräche gescheitert: Warum Bitcoin abgestürzt ist und was als Nächstes passiert

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Redwood AI: Cloud-Upgrade stärkt Vermarktungspotenzial von “Reactosphere”

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Lüdenscheid, 11.04.2026 (lifePR) - Redwood AI (ISIN: CA7579221093 | WKN: A422EZ) , Redwood oder das Unternehmen, freut sich bekannt zu geben, dass “Reactosphere” (die Software oder Plattform), seine KI-gesteuerte chemische Syntheseplattform, jetzt vollständig in der Cloud bereitgestellt wird und Nutzern über eine verbesserte, produktionsbereite […] (00)

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Expertin: Blitzermarathon wirkt nur kurzfristig

Verkehrskontrolle

Berlin (dpa) - Von Montag an ist die Polizei wieder Temposündern auf der Spur: Ob […] (02)

Laut US-Vizepräsident keine Einigung mit Iran

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Islamabad - Laut US-Vizepräsident JD Vance hat es bei den Gesprächen mit dem Iran in […] (00)

Verkauf von Lachgas ab sofort stark eingeschränkt

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Berlin (dpa) - Der Verkauf von Lachgas in Kartuschen ist seit Sonntag weitgehend eingeschränkt. […] (01)

Ungarns Schicksalswahl: Orban muss um seine Macht zittern

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Budapest (dpa) - Im EU- und Nato-Land Ungarn wird am Sonntag ein neues Parlament […] (00)

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Lipowitz beendet Baskenland-Rundfahrt auf Platz zwei

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Paukenschlag: Beatrice Egli stoppt ihre Show

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