Sanktionen gegen Iran: Ein Comeback in letzter Minute
Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fand ein weiterer dramatischer Versuch statt, die bevorstehende Wiedereinführung internationaler Sanktionen gegen den Iran abzuwenden. Doch die Abstimmung in New York endete mit einer klaren Absage an die von China und Russland vorgeschlagene Resolution, die darauf abzielte, den Iran von Strafmaßnahmen zu verschonen. Diese Entwicklung bedeutet, dass die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 wie vorgesehen am 28. September zu Beginn des Tages deutscher Zeit wieder in Kraft treten.
Die europäischen Mächte Deutschland, Großbritannien und Frankreich, die zu den Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 gehören, hatten zuvor den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert. Hintergrund hierfür war die Einschätzung, dass der Iran die Absprachen des Atomdeals in gravierender Weise verletzt, insbesondere durch die übermäßige Anreicherung von Uran jenseits ziviler Notwendigkeiten.
In der entscheidenden Abstimmung im Sicherheitsrat konnten nicht die erforderlichen neun Stimmen für eine weitere Aussetzung der Sanktionen erzielt werden. Während neun der 15 Mitglieder gegen die Resolution stimmten, unterstützten Russland und China den Vorstoß. Deutschland ist derzeit nicht Mitglied des Rates und war somit nicht an der Abstimmung beteiligt.
