Russland legt Veto gegen UN-Mission zu Nordkorea ein

In einem jüngst erfolgten Votum des UN-Sicherheitsrats verhinderte Russland die Weiterführung einer seit eineinhalb Jahrzehnten operierenden Mission, die dem Zweck diente, mögliche Verletzungen gegen UN-Sanktionen durch Nordkorea zu prüfen. Bei dieser wegweisenden Entscheidung enthielt sich China der Stimme, wohingegen alle weiteren 13 Mitglieder sich einstimmig für eine Fortsetzung der Mission aussprachen. Das negative Votum eines ständigen Ratsmitglieds, in diesem Fall ausgesprochen durch Russland, reicht jedoch aus, um eine Resolution zu Fall zu bringen. Ohne ein Umdenken seitens Russlands wird das Expertengremium seine Arbeit einstellen müssen, sobald sein aktuelles Mandat im April endet. Gleichwohl bleiben die Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea weiterhin in Kraft. Der russische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, erklärte das russische Veto damit, dass durch die restriktiven Maßnahmen ein Würgegriff gegen Nordkorea ausgeübt werde. Die westlichen Länder sowie Verbündete – darunter die Vereinigten Staaten, Frankreich, Japan, Südkorea und das Vereinigte Königreich – äußerten in einer kollektiven Stellungnahme ihre "tiefe Enttäuschung" über das Ergebnis des Abstimmungsprozesses. Aus deren Sicht möchte Russland die unparteiische Kontrolle der Sanktionserfüllung aufheben, um im Gegenzug militärische Unterstützung für die eigenen kriegsführenden Aktionen in der Ukraine zu erlangen. Bemerkenswert ist, dass sich die Aktivitäten Nordkoreas in Bezug auf Raketentests im Laufe der letzten zwei Jahre merklich intensivierten und das Regime seine feindselige Tonlage gegenüber den von ihm als Hauptgegner betrachteten Nationen USA und Südkorea verschärft hat. Im Zuge dessen stärkte Südkorea auch seine militärische Kooperation mit den Vereinigten Staaten. (eulerpool-AFX)