Rumänien verschärft Luftabwehrregeln für mehr Sicherheit
Der oberste Sicherheitsrat Rumäniens hat eine entscheidende Neuerung beschlossen, die dem militärischen Einsatzleiter des Landes fortan die Befugnis erteilt, eigenständig über den Abschuss von Drohnen oder bemannten Militärflugzeugen zu entscheiden, die den rumänischen Luftraum verletzen. Diese Regelung ersetzt das bisherige Verfahren, das eine Zustimmung des Verteidigungsministers erforderte. Obwohl vermehrt russische Drohnen Rumäniens Luftraum betreten, kam es bislang zu keinem Abschuss.
Präsident Klaus Iohannis, der dem Verteidigungsrat vorsteht, wird von einer prominenten Gruppe unterstützt, zu der unter anderem der Premierminister, der Verteidigungsminister und hochrangige Militär- und Geheimdienstchefs gehören. Im Juli hatte das Parlament Rumäniens bereits beschlossen, Drohnen auch in Friedenszeiten ohne Kriegszustand abschießen zu dürfen. Der Verteidigungsrat hat nun präzise Entscheidungsbefugnisse eingeräumt.
Bei bemannten Flugzeugen bleibt es bei der Pflicht, die Crew vor einem möglichen Angriff zu warnen. Zivile Flugzeuge unterliegen weiterhin der direkten Entscheidung durch das Verteidigungsministerium.
Russische Drohnenüberflüge im Donaudelta, ausgelöst durch den Ukraine-Konflikt, stellen eine wiederkehrende Herausforderung dar. Am 13. September durchquerte eine russische Drohne den rumänischen Luftraum über nahezu eine Stunde, woraufhin sowohl rumänische als auch deutsche Kampfjets, darunter F-16 und Eurofighter, aufstiegen. Ein Abschuss wurde vermieden, um Kollateralschäden auszuschließen, was jedoch in der rumänischen Medienlandschaft kontrovers diskutiert und kritisiert wurde, insbesondere da Polen in einer vergleichbaren Situation entschlossener handelte.
