Ruhani: Iran wird Atomabkommen einhalten
Teheran (dpa) ? Der Iran wird nach Worten seinen Präsidenten Hassan Ruhani das Atomabkommen einhalten und sein Nuklearprogramm nur für zivile Zwecke nutzen.
«Aber auch ohne das Abkommen, ohne den Atomwaffensperrvertrag und ohne die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hätte der Iran aus religiösen Erwägungen auch nie Massenvernichtungswaffen gebaut», sagte Ruhani dem IAEA-Chef Yukiya Amano am Montag in Teheran.
In einem historischen Schritt hatten die internationale Gemeinschaft und der Iran ihren Streit um das Atomprogramm Teherans am Samstag beigelegt. Die IAEA hatte bestätigt, dass der Iran sein Atomprogramm wie im Atomabkommen vereinbart massiv zurückgefahren habe. Daraufhin wurden die internationalen Sanktionen aufgehoben
Der Iran werden die Zusammenarbeit mit der IAEA fortsetzen und sogar noch intensivieren, betonte Ruhani. «Wir erwarten jedoch im Gegenzug, dass die IAEA nicht mehr politisch-motiviert handelt», sagte der Kleriker. Dann könne auch ein besseres Vertrauensverhältnis aufgebaut werden.
Der Iran hat der IAEA in den vergangenen Jahren wiederholt vorgeworfen, ohne konkrete Beweise und nur auf Basis von Angaben westlicher Geheimdienste dem Land ein geheimes Atomwaffenprogramm zu unterstellen.
Amano sagte nach seinen Treffen mit Ruhani und Atomchef Ali Akbar Salehi, die Gespräche in Iran seien positiv und konstruktiv gewesen seien. Mit der iranischen Bereitschaft, auch das IAEA-Zusatzprotokoll zu akzeptieren, würden die UN-Inspektoren demnächst auch erweiterten Zugang zu iranischen Atomanlagen bekommen, sagte er bei einer kurzen Pressekonferenz in Teheran.
Auf die Frage, ob auch nach dem Atomabkommen westliche Geheimdienstberichte Basis für IAEA-Inspektionen sein werden, wollte er nicht direkt antworten. Er sagte jedoch, wie bei anderen Mitgliedsländern auch könnten laut Zusatzprotokoll auch nicht-registrierte Anlagen überprüft werden. Die IAEA würden im Iran jedoch neutral und nicht-politisch vorgehen, bekräftigte der IAEA-Chef.
Neue US-Sanktionen gegen das iranische Programm für ballistische Raketen bezeichnete das Außenministerium in Teheran als «Propaganda». Die USA wollten damit die Kritiker des Atomabkommens im In- und Ausland ruhig stellen, sagte Ministeriumssprecher Dschaber Ansari. Im Gegensatz zu den Behauptungen in den USA seien die iranischen Raketen jedoch so konstruiert, dass sie keine atomaren Sprengköpfe tragen könnten, sagte er. Sie dienten lediglich der inneren Sicherheit und stellen keine Gefahr für andere Länder dar.
