Preisabsprachen im Edelstahl-Verfahren: Prozess vor dem OLG Düsseldorf beginnt
Am Oberlandesgericht Düsseldorf ist der Auftakt eines Prozesses gestartet, der sich mit mutmaßlichen Preisabsprachen im Edelstahl-Sektor auseinandersetzt. Im Mittelpunkt stehen zwei Unternehmen und deren führende Manager, die angeklagt sind, zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 illegale Preisabsprachen mit acht weiteren Edelstahlherstellern und zwei Branchenverbänden getroffen zu haben. Diese Absprachen betrafen wesentliche Preisbestandteile beim Handel mit Edelstahl und wurden laut Gericht hauptsächlich von Herstellern, Weiterverarbeitern sowie Händlern der Branche durchgeführt.
Das Verfahren, bereits bekannt als Edelstahl-Verfahren, nahm seinen Anfang mit branchenweiten Durchsuchungen der Kartellbehörden im November 2015. Diese wurden durch einen Kronzeugenantrag enthüllt, der von einem involvierten Unternehmen gestellt worden war. In den Jahren 2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt schließlich Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro gegen zehn Edelstahlunternehmen sowie zwei Branchenverbände und siebzehn verantwortliche Individuen. Bemerkenswert ist, dass die Kronzeugen-Firma sowie ihre Tochterunternehmen von den Geldstrafen verschont blieben.
Die Mehrzahl der Bußgelder ist bereits rechtskräftig, doch legten zwei betroffene Unternehmen und je ein verantwortlicher Manager Einspruch gegen die verhängten Sanktionen ein. Daher wird der Fall nun erneut juristisch geprüft. Das Oberlandesgericht hat bereits betont, dass die Strafmaßnahmen gegen die übrigen beteiligten Parteien als rechtskräftig angesehen werden. Mit dem Prozessauftakt wird nun eine Serie von 17 Verhandlungsterminen eingeläutet, die bis Ende Januar angesetzt sind.
