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Potentielles Bündnis der Zukunft: Kretschmann sieht Chancen für Schwarz-Grün auf Bundesebene

06. Februar 2024, 07:21 Uhr · Quelle: Eulerpool News

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht sich in einem aktuellen Interview für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen aus. Als Beispiel für eine erfolgreiche Koalition, die Wirtschaftsnähe und ökologische Nachhaltigkeit verbindet, dient ihm das seit 2016 bestehende grün-schwarze Regierungsbündnis in seinem Bundesland. Kretschmann bewertet die Wahrscheinlichkeit für ein solches Bündnis nach der Bundestagswahl 2025 als hoch und betont die Notwendigkeit der Verknüpfung von Ökologie und Ökonomie, die im Rahmen von schwarz-grünen Koalitionen idealerweise verwirklicht werden könne.

Die jüngsten Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der die Grünen als Hauptgegner in der aktuellen Bundespolitik bezeichnete, sieht der Ministerpräsident kritisch. Kretschmann plädiert für eine konstruktive und weitsichtige Haltung anstatt kurzfristig orientierter Kritiken, die eine solche Kooperation erschweren könnten. Die jüngsten Signale aus der CDU, in denen Merz eine Koalition mit SPD und Grünen als Option nennt, sollten dabei nicht als vorrangige Koalitionsabsicht missverstanden werden, jedoch als Indiz für die Bereitschaft, unterschiedliche Bündnisse für eine regierungsfähige Mehrheit in Betracht zu ziehen.

Des Weiteren unterstreicht Kretschmann die Bedeutung des demokratischen Zusammenhalts, besonders vor dem Hintergrund der Demonstrationen gegen Rechts. Er warnt davor, dass sich die CDU von diesen Protesten distanziert und betont die Rolle der CDU als wichtige demokratische Kraft im Kampf gegen Rechtsextremismus. Rechtskonservative Positionen seien vertretbar, solange sie sich im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung bewegen. Hier zeigt sich Kretschmann als Verteidiger einer pluralistischen, aber grundsätzlich auf die Verfassung bedachten politischen Landschaft. (eulerpool-AFX)

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[Eulerpool News] · 06.02.2024 · 07:21 Uhr
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