Politologe sieht keine rot-rote Koalition nach der sachsen-anhaltischen Landtagswahl
12. Januar 2011, 07:03 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Halle (dts) - Der Parteienforscher Everhard Holtmann von der Universität Halle hält eine rot-rote Koalition in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im März für ausgeschlossen. "SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn und die Landesvorsitzende Katrin Budde haben definitiv ausgeschlossen, dass sie einen Ministerpräsidenten der Linken wählen werden", sagte Holtmann der "Mitteldeutschen Zeitung". In einer Koalition, in der der weitaus stärkere Partner nicht den Regierungschef stellt, bekäme er zur Kompensation möglicherweise die Mehrzahl der Ministerien.
Das berge die Gefahr, dass der Ministerpräsident dann regierungstechnisch eingemauert würde, so der Politologe weiter. "Ich sehe in einer solchen Variante ein hohes Blockade-Risiko. Das würde keinem Land gut tun." Auf die aktuelle Kommunismus-Debatte innerhalb der Linken eingehend sagte Holtmann: "Die Frage einer Koalition wird sich nicht an einer bestimmten Strömung in der Linkspartei entscheiden - solange diese Strömung nicht die Deutungshoheit in der Partei bekommt. Das ist in Sachsen-Anhalt aber derzeit nicht der Fall. Maßstab für die Koalitionsfrage ist die Glaubwürdigkeit einer Partei, dazu gehört aber eine deutliche Absage an den Kommunismus."
Das berge die Gefahr, dass der Ministerpräsident dann regierungstechnisch eingemauert würde, so der Politologe weiter. "Ich sehe in einer solchen Variante ein hohes Blockade-Risiko. Das würde keinem Land gut tun." Auf die aktuelle Kommunismus-Debatte innerhalb der Linken eingehend sagte Holtmann: "Die Frage einer Koalition wird sich nicht an einer bestimmten Strömung in der Linkspartei entscheiden - solange diese Strömung nicht die Deutungshoheit in der Partei bekommt. Das ist in Sachsen-Anhalt aber derzeit nicht der Fall. Maßstab für die Koalitionsfrage ist die Glaubwürdigkeit einer Partei, dazu gehört aber eine deutliche Absage an den Kommunismus."
