Politik setzt auf Reflexion: Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung im Bundestag beschlossen
Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie nehmen die Bundestagsfraktionen von Union und SPD die Aufarbeitung der damals getroffenen Maßnahmen sowie erlittenen Versäumnisse in Angriff. Beide Parteien haben sich auf die Einrichtung einer Enquete-Kommission verständigt, wie aus den Mitteilungen der Fraktionen hervorgeht.
Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont den symbolischen Wert dieses Schrittes: "Wir zeigen Präsenz, hören genau hin und ziehen unsere Lehren", erklärte die Sozialdemokratin. Die Pandemie habe eine prägende Wirkung auf Familien, Kinder, Pflegekräfte, Selbstständige und viele weitere Gesellschaftsgruppen ausgeübt, die nun einer gründlichen Untersuchung unterzogen werden soll.
Ziel sei es, die positiven und negativen Aspekte des Krisenmanagements zu verstehen, aus vergangenen Fehlern zu lernen und gleichzeitig auf gesellschaftliche Genesung hinzuarbeiten. Der Vizechef der Unionsfraktion, Albert Stegemann, unterstrich den parteiübergreifenden Ansatz der geplanten Aufarbeitung.
Nur ohne parteipolitisches Präjudiz ließen sich wertvolle Lehren für vergleichbare Krisensituationen in der Zukunft ziehen, so Stegemann. Die weitreichenden Auswirkungen der Pandemie seien unübersehbar gewesen und so sollen Wissenschafter, Experten, Interessenvertreter sowie Betroffene eng in die Arbeit der Kommission eingebunden werden.
Die Enquete-Kommission war bereits im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vorgesehen und wird sich durch einen konsensorientierten Ansatz auszeichnen. Im Gegensatz zu Untersuchungsausschüssen legen Enquete-Kommissionen weniger Wert auf Konfrontation und mehr auf sachliche Konsensfindung.
Die Kommission vereint Abgeordnete und Experten aus Wissenschaft sowie Praxis, um schließlich einen Bericht mit Empfehlungen zur rechtlichen Anpassung vorzulegen.
