Platzeck verteidigt Kontakte nach Russland

Berlin (dpa) - Der frühere Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck hat seine Kontakte nach Russland verteidigt. Details zu Reisen und Gesprächspartnern auf russischer Seite nannte der SPD-Politiker im Berliner «Tagesspiegel» aber nicht. Es gehe darum, bestehende Kontakte nicht abreißen zu lassen, so Platzeck. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, der ehemalige Ministerpräsident sei seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mehrfach nach Russland gereist. 

Bei dem Austausch sei es unter anderem um die Frage gegangen, wie der Krieg enden könne, sagte Platzeck. Eine weitere Fragestellung, zu der er sich ausgetauscht habe, laute: «Gehört zu einer guten Verteidigungsfähigkeit nicht auch eine aktive Diplomatie auf vielen Ebenen und in vielen Spielarten, müssen nicht Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle als drängendste Probleme der näheren Zukunft behandelt werden?»

Laut «Tagesspiegel» wies Platzeck Vermutungen, dass es bei Reisen auch um die Gasversorgung gegangen sein könnte, kategorisch zurück. «Zum Thema Gaswirtschaft und Nord Stream habe ich mit niemandem geredet, weder in Russland noch sonstwo», sagte er. «Mir geht es nicht um wirtschaftliche oder eigenwirtschaftliche Interessen.» Platzeck war von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg. Von 2005 bis 2006 war er auch Bundesvorsitzender seiner Partei.

Bereits Vorwürfe zu Reise nach Aserbaidschan

Am Freitag hatten der «Spiegel», die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» und der russischen Oppositionsplattform «The Insider» unter Berufung auf Augenzeugen berichtet, Platzeck sei seit Ende 2022 neunmal nach Russland gereist.

Anfang Mai hatte sich Platzeck zusammen mit anderen bereits gegen Vorwürfe im Zusammenhang mit einer Reise nach Baku in Aserbaidschan zu Gesprächen mit russischen Vertretern gewehrt. «Zu den Grundsätzen guter Außenpolitik gehört es, dass auch und gerade in schwierigen Zeiten von zunehmenden Spannungen, Konflikten und Kriegen, Gesprächskontakte in alle Teile der Welt und auch nach Russland aufrechterhalten werden sollten», schrieben Platzeck, der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sowie die früheren CDU-Politiker Ronald Pofalla und Stefan Holthoff-Pförtner damals in einer gemeinsamen Erklärung. Es habe keine materiellen oder wirtschaftlichen Interessen bei der Reise gegeben.