Patientenschützer halten Pflege für unterfinanziert
04. Januar 2019, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Patientenschützer halten die Pflege in Deutschland trotz der Beitragserhöhung zu Jahresbeginn für unterfinanziert. "Gesundheitsminister Spahn muss hier schnellstmöglich für Klarheit sorgen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Der Beitrag zur Pflegeversicherung sei zu Jahresbeginn um 0,5 Punkte angestiegen.
Dies sei der größte Sprung seit 1996 angewiesen. "Doch welche Verbesserungen das für die 3,4 Millionen pflegebedürftigen Menschen bringt, ist so unklar wie selten zuvor", beklagte Brysch. "Mehr Leistungen für die Pflegebedürftigen gibt es dadurch erst einmal nicht." Weder das Pflegegeld, noch die Zuschüsse für Hilfe vom Pflegedienst oder im Heim seien erhöht worden. "Von den Beitragszahlern sollen nun rund 7,6 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr in die Pflegeversicherung fließen", so Brysch weiter. Davon seien 4,6 Milliarden Euro verplant, um die Fehlkalkulation bei der letzten Pflegereform auszugleichen. Dabei gehe es nicht um Verbesserungen, sondern längst bestehende Ansprüche der Pflegebedürftigen: "Völlig im Unklaren lässt Gesundheitsminister Spahn, ob die restlichen drei Milliarden Euro für die pflegebedürftigen Menschen mehr Leistungen bringen werden. Aber die Kosten steigen." Brysch sagte, für 2019 zeichne sich ein allgemeingültiger Tarifvertrag für Pflegekräfte ab. "Das ist wichtig, denn der Pflegeberuf braucht Strahlkraft, um Menschen im Beruf zu halten oder dafür zu gewinnen", so der Patientenschützer. "Doch die Mehrkosten müssen die Pflegebedürftigen aus der eigenen Tasche zahlen, wenn die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung nicht erhöht werden."
Dies sei der größte Sprung seit 1996 angewiesen. "Doch welche Verbesserungen das für die 3,4 Millionen pflegebedürftigen Menschen bringt, ist so unklar wie selten zuvor", beklagte Brysch. "Mehr Leistungen für die Pflegebedürftigen gibt es dadurch erst einmal nicht." Weder das Pflegegeld, noch die Zuschüsse für Hilfe vom Pflegedienst oder im Heim seien erhöht worden. "Von den Beitragszahlern sollen nun rund 7,6 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr in die Pflegeversicherung fließen", so Brysch weiter. Davon seien 4,6 Milliarden Euro verplant, um die Fehlkalkulation bei der letzten Pflegereform auszugleichen. Dabei gehe es nicht um Verbesserungen, sondern längst bestehende Ansprüche der Pflegebedürftigen: "Völlig im Unklaren lässt Gesundheitsminister Spahn, ob die restlichen drei Milliarden Euro für die pflegebedürftigen Menschen mehr Leistungen bringen werden. Aber die Kosten steigen." Brysch sagte, für 2019 zeichne sich ein allgemeingültiger Tarifvertrag für Pflegekräfte ab. "Das ist wichtig, denn der Pflegeberuf braucht Strahlkraft, um Menschen im Beruf zu halten oder dafür zu gewinnen", so der Patientenschützer. "Doch die Mehrkosten müssen die Pflegebedürftigen aus der eigenen Tasche zahlen, wenn die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung nicht erhöht werden."
