OSZE-Sonderbeauftragter: Unsicherheit im Anti-Terror-Kampf unter Trump
19. Januar 2017, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der neue Terror-Sonderbeauftragte der OSZE, Peter R. Neumann, sieht große Unsicherheit im internationalen Kampf gegen den Terrorismus unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. "Das Problem mit Trump ist wie in vielen Bereichen nicht nur seine harte Rhetorik, sondern auch, dass er so viele verschiedene Positionen bezogen hat", sagte Neumann der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag). "Man weiß nicht, was genau kommt. Ich sehe aber die Gefahr, dass es zu Rückschritten kommt."
Der künftige Verteidigungsminister James Mattis habe viel moderatere Töne als Trump angeschlagen, der nominierte Außenminister Rex Tillerson habe vor dem US-Senat auch den Stellenwert nicht militärischer Maßnahmen und den Kampf gegen Radikalisierung betont. "Wir müssen abwarten, was passiert", sagte Neumann. Die militärischen Niederlagen in Syrien und im Irak erhöhten nach seiner Einschätzung akut die Gefahr von Anschlägen in Europa, da der IS Zeichen der Stärke setzen wolle. "Mittel- und langfristig glaube ich aber, dass sich die Gefahr reduziert", sagte Neumann weiter. Der IS sei lange "ein potentes Symbol, eine Utopie, ein Operations- und Rückzugsgebiet für Kämpfer aus der ganzen Welt" gewesen. "Wenn dies zerstört wird, hat das langfristig eine schwächende Wirkung", sagte Neumann. Der IS habe enorm an Strahlkraft verloren, so der Experte: "Die Leute fragen sich: Wie kann es sein, dass dieses Kalifat, das ja eigentlich eine Art 1000-jähriges Reich werden sollte, nach zwei Jahren schon wieder kaputt geht." Die Terrorgefahr, die von Flüchtlingen ausgehe, dürfe man nicht übertreiben, sagte der OSZE-Sonderbeauftragte. Es handele sich nach wie vor um eine vergleichsweise kleine Zahl von Gefährdern. "Wir brauchen die Hilfe der Flüchtlinge, die sich nicht radikalisiert haben. In mehreren Fällen haben sie aktiv mitgeholfen, Anschläge zu verhindern. Wir brauchen die Partnerschaft mit den Flüchtlingen, um dem Terror Herr zu werden", sagte Neumann der "Heilbronner Stimme".
Der künftige Verteidigungsminister James Mattis habe viel moderatere Töne als Trump angeschlagen, der nominierte Außenminister Rex Tillerson habe vor dem US-Senat auch den Stellenwert nicht militärischer Maßnahmen und den Kampf gegen Radikalisierung betont. "Wir müssen abwarten, was passiert", sagte Neumann. Die militärischen Niederlagen in Syrien und im Irak erhöhten nach seiner Einschätzung akut die Gefahr von Anschlägen in Europa, da der IS Zeichen der Stärke setzen wolle. "Mittel- und langfristig glaube ich aber, dass sich die Gefahr reduziert", sagte Neumann weiter. Der IS sei lange "ein potentes Symbol, eine Utopie, ein Operations- und Rückzugsgebiet für Kämpfer aus der ganzen Welt" gewesen. "Wenn dies zerstört wird, hat das langfristig eine schwächende Wirkung", sagte Neumann. Der IS habe enorm an Strahlkraft verloren, so der Experte: "Die Leute fragen sich: Wie kann es sein, dass dieses Kalifat, das ja eigentlich eine Art 1000-jähriges Reich werden sollte, nach zwei Jahren schon wieder kaputt geht." Die Terrorgefahr, die von Flüchtlingen ausgehe, dürfe man nicht übertreiben, sagte der OSZE-Sonderbeauftragte. Es handele sich nach wie vor um eine vergleichsweise kleine Zahl von Gefährdern. "Wir brauchen die Hilfe der Flüchtlinge, die sich nicht radikalisiert haben. In mehreren Fällen haben sie aktiv mitgeholfen, Anschläge zu verhindern. Wir brauchen die Partnerschaft mit den Flüchtlingen, um dem Terror Herr zu werden", sagte Neumann der "Heilbronner Stimme".
