Olaf Scholz: Entschiedene Worte zur Ukraine-Politik beim Londoner Sondergipfel

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich beim Sondergipfel in London stark gegen eine Anerkennung russischer Interessen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Er betonte, dass Russland darauf abziele, in der Ukraine eine regierungstreue Führung nach Moskauer Vorgaben zu installieren, was laut Scholz nicht hinnehmbar sei. Der Kanzler hob hervor, die Ukraine sei ein unabhängiges, demokratisches Land mit dem klaren Bestreben, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Dies müsse respektiert und beibehalten werden.

Scholz wies zudem die russischen Forderungen nach einer Demilitarisierung der Ukraine entschieden zurück. Im Gegenteil, er unterstrich die Notwendigkeit einer starken ukrainischen Verteidigungsfähigkeit, um zukünftige Angriffe zu verhindern. Diese militärische Stärke sei von zentraler Bedeutung für die zukünftige Sicherheit der Nation. Der Bundeskanzler vermied es, die jüngsten Änderungen in der Ukraine-Politik der USA oder deren Haltung hinsichtlich der NATO zu kritisieren.

Stattdessen betonte er die Übereinstimmung der Gipfelteilnehmer darüber, dass die transatlantische Zusammenarbeit weiterhin von wesentlicher Bedeutung für die internationale Sicherheit sei. Die Absicht sei, die Kooperation unter den transatlantischen Partnern der Ukraine weiter auszubauen.