Obama will Nahost-Gespräche vorantreiben

Washington (dpa) - Begleitet von der Ukraine-Krise will US-Präsident Barack Obama versuchen, die Nahost-Friedensgespräche voranzutreiben. Zwei Monate vor Ablauf einer selbst gesetzten Verhandlungsfrist trifft Obama heute im Weißen Haus mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen.

Am 17. März folgt dann eine Begegnung mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Obamas Ziel ist es laut US-Medienberichten, vor Fristablauf Ende April wenigstens eine Rahmenvereinbarung zu erreichen, damit die Gespräche fortgesetzt werden können. Die Palästinenser haben angekündigt, sie wollten nur dann weiterverhandeln, wenn es substanzielle Fortschritte gebe.

Weil sich alle Parteien weitgehend an eine vereinbarte Schweigepflicht halten, ist der genaue Stand der Friedensverhandlungen unklar. Als besonders strittig zwischen Israel und den Palästinensern gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen, das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge sowie Vereinbarungen, die Israels Sicherheit garantieren sollen.

Netanjahu zeigte sich indessen vor dem Treffen mit Obama betont unnachgiebig. «Ich werde auf den essenziellen Interessen Israels bestehen und vor allem auf der Sicherheit der israelischen Bürger», sagte der Regierungschef nach Angaben seines Büros. In den vergangenen Jahren sei Israel viel Druck ausgesetzt gewesen, habe diesem aber widerstanden. So gewährleiste man Stabilität und Sicherheit. «Und so wird es weiter sein», betonte Netanjahu.

Bei dem Gespräch im Weißen Haus will der Ministerpräsident nach Medienberichten hauptsächlich über den Atomstreit mit dem Iran sprechen. Israel befürchtet, dass der Westen in den Atomverhandlungen mit dem Iran zu nachgiebig ist.