NRW-SPD-Parteichef Kutschaty tritt zurück
Düsseldorf (dpa) - Gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl ist SPD-Landesparteichef Thomas Kutschaty zurückgetreten. Er habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er am Donnerstag als SPD-Vorsitzender abtrete, sagte der 54-Jährige am Mittag in Düsseldorf nach einer Krisenschalte des SPD-Landesvorstands. Kutschaty ist auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.
Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys, mit der er sich im Präsidium nicht durchsetzen konnte. Seit dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es aber bereits intern verstärkt Kritik an Kutschatys Kurs gegeben. Der SPD-Politiker war als Spitzenkandidat gegen den CDU-Mann Hendrik Wüst gescheitert.
Kutschaty sagte vor Journalisten, er habe am Mittwoch einen Personalvorschlag für die Position der Generalsekretärin gemacht, der keine Zustimmung gefunden habe. «Ich ziehe daraus die Konsequenzen und darf ihnen mitteilen, dass ich vor einer Stunde dem Landesvorstand meiner Partei mitgeteilt habe, dass ich heute als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD zurücktrete.»
Vorschlag einstimmig abgelehnt
Aus dem SPD-Vorstand war zuvor verlautet, dass Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt worden sei. Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätte Kutschatys Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, an dem der SPD-Chef niemanden beteiligt habe, hieß es weiter. Kutschaty habe mit der schlecht vorbereiteten Personalie «keine Führungsqualität» bewiesen und sei als Parteichef gescheitert.
Die NRW-SPD will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte zuvor stets bekräftigt, er wolle weitermachen und weiter Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen.
Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird nun von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor gab es ein Bündnis von CDU und FDP.
Kutschaty sagte, er habe zusammen mit der noch amtierenden Generalsekretärin Nadja Lüders die Wahl aufgearbeitet und «jeden Stein von links nach rechts und rechts nach links gedreht». Die SPD habe sich intern und extern beraten lassen, um die Gründe der SPD-Niederlage zu finden.
Die Wahlanalyse habe gezeigt, dass die SPD vor «ganz großen Herausforderungen stehe. «Dafür braucht man als Vorsitzender die volle Unterstützung aller Gremien der Partei», sagte Kutschaty. Er sehe ein, «dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt». Unklar ist nun auch Kutschatys Zukunft als Landtagsfraktionschef, Er werde sich mit der Fraktion austauschen, sagte er.
Der 54-jährige Rechtsanwalt aus Essen war im Juni 2022 trotz des Wahldesasters mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Kutschaty hatte sich bereits nach der Wahlniederlage der SPD in NRW im Jahr 2017 an die Spitze der Landtagsfraktion und Partei gekämpft.
