NRW-Landesregierung lehnt Unterstützung für Großmärkte ab
In Nordrhein-Westfalen wird es keine staatlichen Hilfen für Großmärkte geben. Das bekräftigte die Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen in einer Sitzung des Landtags. Die Zukunft der Großmärkte werde demnach weiterhin in den Händen der Kommunalverwaltungen liegen, nicht in der Zuständigkeit des Landes. Ein Antrag der SPD, die Großmarktkultur zu stärken und in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufzunehmen, konnte im Parlament keine Mehrheit finden. CDU, Grüne und AfD sprachen sich dagegen aus, die SPD und FDP dafür, obwohl auch die FDP der Meinung war, die SPD gehe mit ihrer Forderung zu weit.
Aktuell gibt es noch acht Großmärkte in Nordrhein-Westfalen, deren Fortbestand ungleich gesichert erscheint. Der Kölner Markt soll Ende 2025 seine Pforten schließen, während für den Düsseldorfer Markt nach Ansage des CDU-Abgeordneten Ralf Nolten ein neues Domizil gefunden zu sein scheint. Doch für diese Umstrukturierungen müssten keine staatlichen Ressourcen in Form von Studien oder Förderungen aufgewandt werden.
Landwirtschaftsministerin Gorißen verwies auf den Wandel der Zeit und die Entwicklung alternativer Vermarktungswege wie Direktvermarktung und Lieferservices, die neben den traditionellen Großmärkten florierten. Damit sei die Versorgung mit regionalen Produkten und die Ernährungssicherheit nicht gefährdet. Dennoch sprach sie sich für den Erhalt verschiedenartiger Verkaufsstrukturen in der Landwirtschaft aus, ohne dabei die Rolle der Großmärkte hervorzuheben.
Als Reaktion auf das Vorgehen der Landesregierung machte die SPD-Abgeordnete Julia Kahle-Hausmann auf die Bedeutung der Großmärkte aufmerksam, die als wichtige Konkurrenz zu den großen Lebensmitteldiscounterketten dienen. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Leipzig, wonach es keine kommunale Pflicht zum Betrieb von Großmärkten gibt, unterstreicht lediglich die autonome Position der Städte in dieser Angelegenheit. (eulerpool-AFX)
