NRW-Integrationsminister will Zusammenarbeit mit Ditib aussetzen
26. Januar 2017, 07:52 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Düsseldorf (dts) - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) will die Zusammenarbeit mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) im Beirat für den islamischen Religionsunterricht vorerst aussetzen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" (Donnerstagsausgabe) reagiert Schmeltzer damit auf die mutmaßliche Bespitzelung von fünf Lehrern an allgemeinbildenden Schulen aus NRW. Sie sollen von Ditib-Predigern als vermeintliche Anhänger der Gülen-Bewegung diffamiert worden sein. Ihre Namen seien an die türkische Religionsbehörde Diyanet nach Ankara weitergegeben worden.
In der SPD-Landtagsfraktion hatte es vorab großen Unmut über die Haltung von Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) gegeben, die zunächst die Ermittlungen des Generalbundesanwalts in der Spionageaffäre abwarten will. Man wolle zwar einen Koalitionsstreit mit den Grünen vermeiden, hieß es aus SPD-Koalitionskreisen, aber: "Wir müssen jetzt eine Lösung finden. Es ist schon deutlich geworden, dass auch Innenminister Ralf Jäger auf Distanz gegangen ist."
In der SPD-Landtagsfraktion hatte es vorab großen Unmut über die Haltung von Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) gegeben, die zunächst die Ermittlungen des Generalbundesanwalts in der Spionageaffäre abwarten will. Man wolle zwar einen Koalitionsstreit mit den Grünen vermeiden, hieß es aus SPD-Koalitionskreisen, aber: "Wir müssen jetzt eine Lösung finden. Es ist schon deutlich geworden, dass auch Innenminister Ralf Jäger auf Distanz gegangen ist."
