Nordkoreas Machthaber räumt bei Parteitreffen Fehler ein

06. Januar 2021, 14:13 Uhr · Quelle: dpa

Seoul/Pjöngjang (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat zum Beginn eines neuen Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei wirtschaftspolitische Fehler eingeräumt.

Die Ziele des 2016 aufgestellten Fünf-Jahres-Entwicklungsplans seien «in fast allen Bereichen bei weitem nicht erreicht worden», sagte Kim in seiner Eröffnungsrede am Dienstag vor Tausenden Teilnehmern des achten Parteikongresses in Pjöngjang. Die staatlich kontrollierten Medien berichteten darüber am Mittwoch. Der mehrtägige Kongress ist die größte politische Versammlung des sozialistischen Landes seit fünf Jahren.

Kim versprach, die Partei werde einen neuen Weg finden, um einen «großen Sprung vorwärts» zu machen. Wie der neue Weg genau aussehen soll, blieb zunächst offen. Es müsse verhindert werden, dass sich die «schmerzlichen Lektionen» wiederholten, betonte Kim, der einen Mao-Anzügen ähnlichen dunklen Anzug trug.

Wegen seines Atomwaffenprogramms ist Nordkorea internationalen Sanktionen unterworfen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes seit vielen Jahren hemmen. Beim Kongress sollen die Arbeit des Zentralkomitees der Partei überprüft und ein neuer Entwicklungsplan für die nächsten fünf Jahre vorgelegt werden. Schon im August hatte die Partei Fehler bei der Umsetzung der bisherigen Entwicklungsstrategie eingestanden.

Die Folgen von Naturkatastrophen einschließlich Überschwemmungen und Sturmschäden sowie der Coronavirus-Pandemie hatten dem streng abgeschotteten Land im vergangenen Jahr zusätzlich stark zugesetzt. Nordkorea hatte seine Grenzen wegen des Corona-Ausbruchs schon früh dichtgemacht, was sich auch stark auf den Außenhandel auswirkte. Insbesondere der Handel mit China gilt als Lebensader des Landes.

Südkoreanische Medien spekulierten, dass Kim neben neuen wirtschaftspolitischen Richtlinien auch einen neuen Kurs gegenüber den USA und Südkorea ausgeben könnte. In seiner Eröffnungsrede erwähnte Kim keines der beiden Länder. Südkorea hoffe, dass der Parteikongress «eine Chance bietet, zum Frieden auf der koreanischen Halbinsel und zum Fortschritt der innerkoreanischen Beziehungen beizutragen», teilte das Vereinigungsministerium in Seoul mit.

Als Kim am Dienstagmorgen (Ortszeit) zusammen mit den Mitgliedern des Politbüros und des Zentralkomitees das Podium beim Kongress betrat, begrüßten den Berichten zufolge alle Teilnehmer den Machthaber mit stürmischen «Hurra-Rufen». Trotz der eingestandenen Fehler sprach Kim in seiner Rede von «wunderbaren Siegen», die das Land in den vergangenen fünf Jahren errungen habe, indem es seine Macht und sein globales Prestige gestärkt habe. Sowohl äußere wie innere Herausforderungen hätten Fortschritte behindert.

Kim lobte die Partei dafür, die Pandemie von der Bevölkerung ferngehalten und die Folgen der Naturkatastrophen bewältigt zu haben. Nordkorea ist eines der wenigen Länder, die bisher keinen einzigen Infektionsfall mit Sars-CoV-2 gemeldet haben. Bilder vom Kongress zeigten, dass die Teilnehmer dicht nebeneinander saßen und keine Schutzmaske gegen das Virus trugen. Laut Kim nehmen diesmal 4750 gewählte Delegierte - mehr als beim siebten Kongress - teil.

Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Doch war der siebte Kongress im Mai 2016, der vier Tage dauerte, der erste seit 36 Jahren gewesen. Damals ließ sich Kim auf den neu geschaffenen Posten des Parteivorsitzenden wählen, womit er seine Position an der Spitze der Organisation gefestigt hat.

Innenpolitik / Machthaber / Kim Jong Un / Fünf-Jahres-Entwicklungsplan / Nordkorea
06.01.2021 · 14:13 Uhr
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