Neues Hoffnung für Krypto: Senatoren stellen Blockchain Regulatory Certainty Act vor
In einem bedeutenden Schritt für die Kryptoindustrie haben die Senatoren Ron Wyden und Cynthia Lummis am Montagabend die Einführung einer parteiübergreifenden, eigenständigen Version des Blockchain Regulatory Certainty Act (BRCA) angekündigt.
Dieses Gesetz zielt darauf ab, dringend benötigte Klarheit für Softwareentwickler und Infrastruktur-Anbieter im Blockchain-Bereich zu schaffen, insbesondere in Bezug auf ihre Klassifizierung nach Bundesrecht.
Neues Krypto-Gesetz zum Schutz von Blockchain-Entwicklern
Gemäß der detaillierten Pressemitteilung spezifiziert das BRCA, dass Entwickler und Anbieter, die keine Kontrolle über Nutzerfonds haben, nicht als Geldübermittler eingestuft werden. Senatorin Lummis betonte die anhaltenden Herausforderungen, denen sich Blockchain-Entwickler gegenübersehen:
Blockchain developers who have simply written code and maintain open-source infrastructure have lived under threat of being classified as money transmitters for far too long. This designation makes no sense when they never touch, control, or have access to user funds, and unnecessarily limits innovation.
Lummis hob hervor, dass das Gesetz den Entwicklern die notwendige Klarheit bietet, um die digitale Finanzwelt voranzutreiben, ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen für Aktivitäten zu haben, die kein Geldwäsche-Risiko darstellen. Sie fügte hinzu: „Es ist an der Zeit, Softwareentwickler nicht länger wie Banken zu behandeln, nur weil sie Code schreiben.“
Senator Wyden teilte diese Bedenken und argumentierte, dass die gleichen regulatorischen Anforderungen an Entwickler wie an Börsen oder Broker grundsätzlich fehlerhaft seien.
Hauptmerkmale des BRCA
Der Blockchain Regulatory Certainty Act zielt darauf ab, klare Bundesstandards festzulegen, die definieren, wann Blockchain-Entwickler und Dienstleister von Geldübermittler-Vorschriften ausgenommen werden können.
Unter der aktuellen Gesetzgebung sehen sich Blockchain-Entwickler laut den Senatoren regulatorischen Unklarheiten gegenüber, die nicht nur Innovationen behindert, sondern auch viele Projekte ins Ausland getrieben haben, da sie sich durch widersprüchliche Vorschriften in verschiedenen Bundesstaaten navigieren müssen.
Das Gesetz legt fest, dass ein „nicht kontrollierender Entwickler oder Anbieter“ jede Entität ist, die verteilte Ledger-Technologie entwickelt oder wartet, aber nicht die einseitige Autorität besitzt, Transaktionen mit den digitalen Vermögenswerten der Nutzer ohne Zustimmung Dritter zu initiieren oder auszuführen.
Darüber hinaus klärt das Krypto-Gesetz geschützte Aktivitäten, einschließlich der Entwicklung oder Veröffentlichung von Software für verteilte Ledger, Wartungsdienste für Blockchain-Netzwerke, das Anbieten von Lösungen zur Selbstverwahrung für Kunden und das Bereitstellen notwendiger Infrastruktur zur Unterstützung von verteilten Ledger-Diensten.
Wichtig ist, dass das Gesetz den Bundesstaaten erlaubt, ihre Gesetze im Einklang mit den Bundesvorschriften durchzusetzen, sie jedoch daran hindert, Geldübermittler-Anforderungen an Entwickler zu stellen, die sich ausschließlich mit den angegebenen geschützten Aktivitäten beschäftigen.
