Neuer Wehrdienst: Pistorius setzt auf Musterung und Pflichtkomponenten
In der Debatte um die Einführung eines neuen Wehrdienstes bekräftigt Verteidigungsminister Boris Pistorius die Notwendigkeit einer flächendeckenden Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs. Zudem sollen Pflichtkomponenten eingeführt werden, sollten nicht genug Freiwillige bereitstehen, erklärte der SPD-Politiker während eines Besuchs beim Heimatschutzregiment in Münster. Pistorius äußerte sich zuversichtlich, dass die Koalition in dieser Woche zu einer Einigung in den noch umstrittenen Details komme. "Wir nähern uns an", so der Verteidigungsminister optimistisch.
Die umfassende Erfassung sei notwendig, um im Verteidigungsfall handlungsfähig zu bleiben und festzustellen, wer einberufen werden könnte. Die Richtlinien zur Auswahl, für den Fall der fehlenden Freiwilligen, hatten zuvor parteiübergreifend für Diskussionen gesorgt.
Inmitten dieser Debatte gibt es Streitigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD, insbesondere in Bezug auf den Vorschlag, Betroffene auszulosen, sollte die Freiwilligenquote nicht erreicht werden. Der Gesetzentwurf über den neuen Wehrdienst, kürzlich im Bundestag eingebracht, ist zwischen Union und SPD stark umstritten und wird das parlamentarische Verfahren voraussichtlich ändern.
Im Verteidigungsausschuss stand die Expertise von Fachleuten im Zentrum, darunter André Wüstner vom Bundeswehrverband und Militärhistoriker Sönke Neitzel. Neitzel sprach sich für eine entschlossene Einführung der Auswahlwehrpflicht aus, obwohl dies derzeit politisch schwer durchsetzbar erscheint.
Kritik kam vom Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, sowie von Daniela Broda vom Deutschen Bundesjugendring, die mehr Mitbestimmung junger Menschen fordern. Trotz Protesten vor dem Bundestag bleibt CDU-Politiker Thomas Röwekamp optimistisch, dass eine Einigung in naher Zukunft erzielt wird. Das Ziel bleibt, das Wehrdienstgesetz bis Anfang 2026 in Kraft zu setzen.
