Neuer Gesetzesentwurf in den USA nimmt Tiktok ins Visier – Bytedance vor Herausforderung

Ein potentiell wegweisender Gesetzesentwurf sorgt in den Vereinigten Staaten für Aufsehen, dessen Ziel es ist, einen Eigentümerwechsel der populären Kurzvideo-App Tiktok zu erwirken. Die Initiatoren des Gesetzes sehen in der App eine potenzielle Bedrohung, solange sie unter der Ägide des Mutterkonzerns Bytedance, dessen Verknüpfungen zur Kommunistischen Partei Chinas besorgniserregenden Diskussionen ausgelöst haben, operiert. Sollte der Gesetzesentwurf durchkommen, könnte dies das Ende der Verfügbarkeit von Tiktok in US-amerikanischen App-Stores bedeuten, es sei denn, das Unternehmen würde in amerikanische Hände übergehen.

Bytedance setzt dem Vernehmen nach auf eine strittige Verteidigung und beabsichtigt, sämtliche juristischen Wege zu beschreiten, um ein Verbot in den USA abzuwenden, bevor Verkaufsüberlegungen auf den Tisch kommen. Diese Strategie wurde laut einem Bericht von Bloomberg ins Licht gerückt, in dem von "informierten Personen" berichtet wird.

Der Gesetzesentwurf müsste nicht nur die Hürde des Repräsentantenhauses überwinden, sondern auch im Senat Zustimmung finden sowie die Unterschrift des Präsidenten Joe Biden erhalten. Biden selbst und sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan plädieren aus Sicherheitsgründen für den Übergang der Eigentumsrechte an Tiktok an ein US-Unternehmen. Eine Frage, die Sullivan als grundsätzlich und entscheidend erachtet, lautet, ob Daten amerikanischer Nutzer – insbesondere von Kindern aber auch Erwachsenen – innerhalb der USA gespeichert bleiben oder nach China fließen.

Die Debatte um Tiktok ist kein rein amerikanisches Phänomen: Sorgen um Datenschutz und politische Beeinflussung brachten bereits Regierungen und die EU-Kommission dazu, die Nutzung auf Dienstgeräten zu untersagen. Tiktok versucht Bedenken zu zerstreuen und stellt sich gegen die Wahrnehmung als Tochterunternehmen eines chinesischen Konzerns, indem es auf den mehrheitlichen Anteil westlicher Investoren und den Firmensitz auf den Cayman-Inseln verweist. Skeptiker bleiben jedoch wegen der Kontrollmöglichkeiten durch die chinesischen Gründer bei Bytedance misstrauisch.

Die App, welche in den USA rund 170 Millionen Nutzer zählt, stand bereits unter der Trump-Administration im Fokus, als unter Drohung eines Verbots versucht wurde, das US-Geschäft an amerikanische Investoren zu veräußern – ein Unterfangen, das in der rechtlichen Auseinandersetzung scheiterte. Zur Komplexität des politischen Spielfelds trägt bei, dass sich die republikanischen sowie demokratischen Haltungen längst nicht einheitlich darstellen – interne Differenzen und strategische Erwägungen prägen das Bild. Das Management von Tiktok, laut "Wall Street Journal" von dem Gesetzentwurf überrascht, muss sich weiterhin vehementen U.S.-kongressionalen Zweifeln an seiner Vertrauenswürdigkeit stellen. (eulerpool-AFX)